zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 21/3100: zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025

1 Namentliche Abstimmung zu dieser Debatte

„Angenommen“ oder „Abgelehnt“ leitet OpenPlenum aus den Ja- und Nein-Stimmen ab. Bei Abstimmungen, die eine qualifizierte Mehrheit verlangen, kann die amtliche Feststellung des Bundestages abweichen.

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Carsten Müller · CDU/CSU

   CarstenMüller(Braunschweig)CDU/CSUCarsten Müller (Braunschweig) (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Es ist eine große Herausforderung; aber wir stellen uns dieser. Ich will kurz in den Sach- und Streitstand einführen. Bei der Bundestagswahl am 23. Februar erzielte das BSW nach dem amtlichen Endergebnis – das ist hier relevant

   Rede einzeln öffnenProfil von Carsten Müller

2. 2. Rede · Fabian Jacobi · AfD

   FabianJacobiAfDFabian Jacobi (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach dieser Debatte werden wir in namentlicher Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu zwei Wahleinsprüchen entscheiden. (Helge Limburg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Bisher war alles richtig!) Der Ausschuss empfiehlt

   Rede einzeln öffnenProfil von Fabian Jacobi

3. 3. Rede · Johannes Fechner · SPD

   Dr.JohannesFechnerSPDDr. Johannes Fechner (SPD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! In der Demokratie ist das Wahlrecht, die Stimmabgabe das entscheidende Element der politischen Mitwirkung unserer Bürgerinnen und Bürger. Deshalb ist es so wichtig, dass alle Wählerinne

   Rede einzeln öffnenProfil von Johannes Fechner

4. 4. Rede · Linda Heitmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   LindaHeitmannBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENLinda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Fast zehn Monate ist die Bundestagswahl mittlerweile her. Wir alle, die wir hier sitzen, gehören Fraktionen an, deren Parteien mehr als 5 Prozent erreicht haben, mit Ausnahme meines geschätzten Ko

   Rede einzeln öffnenProfil von Linda Heitmann

5. 5. Rede · Sören Pellmann · Die Linke

   SörenPellmannDie LinkeSören Pellmann (Die Linke): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mit einem Dank an die 16 Landeswahlleitungen beginnen, die sich sämtliche konkreten oder unkonkret gebliebenen Vorwürfe aus allen 16 Bundesländern sehr ausführlich, sehr detailliert angeschaut haben.

   Rede einzeln öffnenProfil von Sören Pellmann

6. 6. Rede · Thomas Silberhorn · CDU/CSU

   ThomasSilberhornCDU/CSUThomas Silberhorn (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages arbeitet zügig und vor allem gründlich. Der vielfach erhobene Vorwurf, die Wahlprüfungsverfahren würden verzögert, entbehrt jeder Grundlage. Der Ausschus

   Rede einzeln öffnenProfil von Thomas Silberhorn

7. 7. Rede · Rainer Galla · AfD

   RainerGallaAfDRainer Galla (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Kollegen! Liebe Landsleute! Was ist Demokratie? Einfach gesagt ist es die Herrschaft des Volkes. Nach Artikel 20 Grundgesetz geht alle Staatsgewalt vom Volke aus. Dessen Wille soll überall abgebildet werden. (Sören

   Rede einzeln öffnenProfil von Rainer Galla

8. 8. Rede · Esther Dilcher · SPD

   EstherDilcherSPDEsther Dilcher (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bundestagswahl in diesem Jahr hat ein Ergebnis hervorgebracht, das politische und rechtliche Debatten ausgelöst hat. Das Bündnis Sahra Wagenknecht verfehlte die 5-Prozent-Hürde äußerst knapp. (Enrico Komning [AfD]: S

   Rede einzeln öffnenProfil von Esther Dilcher