Reden von Olaf Scholz

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621 Reden

15. Nov. 202344. RedeBefragung der BundesregierungZunächst mal ist ganz klar, dass wir als Staat die Aufgabe haben, Jüdinnen und Juden und auch jüdische Einrichtungen in Deutschland zu beschützen. Das tun wir, 15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung203 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202343. RedeBefragung der BundesregierungWir haben eine sehr große Zahl von hocheffizienten Maßnahmen ergriffen, und die passen mit Ihrer Rhetorik nicht ganz zusammen.15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung19 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202342. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank, dass Sie auch immer woanders hingucken, wenn Sie mit mir sprechen. Aber ich will gerne sagen, dass es aus meiner Sicht ganz anders ist, als Sie da15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung165 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202341. RedeBefragung der BundesregierungIch will Ihnen gerne auf Ihre Frage antworten und nicht auf die vielen falschen Behauptungen eingehen, die darin enthalten sind. Aber ich will ganz konkret sage15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung184 Wörter2 Vermerke
15. Nov. 202340. RedeBefragung der BundesregierungIch finde wichtig, dass mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien verbunden ist, dass dafür auch die technologische Kompetenz und die Ingenieurskompetenz, die es15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung131 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202339. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank, auch für den Hinweis darauf, dass es tatsächlich zu einer großen Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien und übrigens auch der Netze 15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung101 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202338. RedeBefragung der BundesregierungWir müssen hinbekommen, dass es der Stolz eines Menschen ist, der in Deutschland lebt und arbeitet, der die deutsche Sprache versteht und spricht, deutscher Sta15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung57 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202337. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank für diese Frage. – Ich will jetzt versuchen, in der ganz kurzen Zeit, die mir zur Verfügung steht, dazu etwas zu sagen. Aber ich will Sie darauf hi15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung190 Wörter2 Vermerke
15. Nov. 202336. RedeBefragung der BundesregierungIch bin mit Ihnen nicht einverstanden bei der Bewertung der Rechtslage. Es gibt sehr umfassende Handlungsmöglichkeiten bei antisemitischen Straftaten. Was es vi15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung42 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202335. RedeBefragung der BundesregierungAlles sind Auskünfte über die gegenwärtige Rechtslage. Ich will hier auch gerne sagen, dass der von mir und vielen anderen – von der ganzen Bundesregierung – im15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung113 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202334. RedeBefragung der BundesregierungIndem man sehr ordentlich damit umgeht und keine falschen Versprechungen macht.15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung11 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202333. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank für die Frage. – Ganz klare Aussage erst mal: Es ist schon eine ganze Reihe von Maßnahmen ergriffen worden – auch in der letzten Legislaturperiode,15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung131 Wörter
15. Nov. 202332. RedeBefragung der BundesregierungDer Vorschlag bezieht sich auf die produzierenden Unternehmen, so wie sich übrigens ja auch die bisherigen Instrumente Strompreiskompensation und Super-Cap – di15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung103 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202331. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank. – Das war ein Vorschlag, den ich zusammen mit dem Finanzminister und dem Wirtschaftsminister gemacht habe und von dem ich den Eindruck habe, dass 15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung188 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202330. RedeBefragung der BundesregierungWir sind ständig beratend für die Ukraine tätig und unterstützen es auch, dass die Europäische Union ihre Möglichkeiten zur Verfügung stellt, damit die Ukraine 15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung114 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202329. RedeBefragung der BundesregierungDann will ich noch hinzufügen – – Sie haben eine Nachfrage.15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung9 Wörter
15. Nov. 202328. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank. – Ich will sehr ausdrücklich sagen, dass die Frage der langfristigen Unterstützung der Ukraine ziemlich zentral ist. Wenn man Putin richtig deutet15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung127 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202327. RedeBefragung der BundesregierungDas muss man natürlich sorgfältig prüfen.15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung6 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202326. RedeBefragung der Bundesregierung– wenn hinter ihrer Versicherungszusage noch mal der Staat steht, sodass es dann doch wieder die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sind.15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung19 Wörter
15. Nov. 202325. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank auch für diese Frage. – Zunächst mal ist es ganz wichtig, dass hier Hilfe organisiert wird. Mit den Ländern sind wir immer in einem solchen Verhält15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung220 Wörter
15. Nov. 202324. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank für Ihre Frage. – Ich glaube, dass es wirklich eine große Herausforderung ist, was an den beiden Küsten stattgefunden hat. Ich habe auch mit den Mi15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung85 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202323. RedeBefragung der BundesregierungIhre Fragen sind voller Unterstellungen. Ich bemühe mich aber nicht, sie alle zu korrigieren. Aber es gibt nichts Neues zu sagen.15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung21 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202322. RedeBefragung der BundesregierungDas ist ein Thema, zu dem es nichts Neues zu sagen gibt. Ich gehe davon aus, dass der Hamburger Untersuchungsausschuss seine Arbeit sehr ordentlich machen wird;15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung45 Wörter2 Vermerke
15. Nov. 202321. RedeBefragung der BundesregierungIch wiederhole gerne, was ich hier, aber auch öffentlich gesagt habe: Ich werde immer wieder den Versuch machen, über die Regierung hinaus Konsense zu schmieden15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung94 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202320. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank für die Frage. – Zunächst mal freue ich mich sehr darüber, dass es gelungen ist, hier in einer sehr sorgfältigen Diskussion, die wir in ganz Deutsc15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung114 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202319. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank für Ihre Frage und schönen Dank auch für Ihr Engagement. – Aber in der Tat: Wir arbeiten daran, eine gute Lösung zu finden entsprechend der Verstän15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung119 Wörter2 Vermerke
15. Nov. 202318. RedeBefragung der BundesregierungZunächst mal finde ich es nicht akzeptabel, wenn Männer Frauen kaufen. Das ist etwas, was mich moralisch immer empört hat. Deshalb ist es auch richtig, dass hie15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung108 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202317. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank für Ihre Frage. – Das will ich ganz uneingeschränkt sagen: Schönen Dank auch für Ihr Engagement in dieser Sache. Denn in der Tat: Das ist furchtbar15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung138 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202316. RedeBefragung der BundesregierungIch glaube, da ist Raum für Verbesserung.15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung7 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 202315. RedeBefragung der BundesregierungZunächst mal habe ich von allen 16 Ländern gehört, dass sie eine solche Bezahlkarte einführen wollen. Es besteht auch der Wunsch, dass das gemeinsam geschieht m15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung193 Wörter
15. Nov. 202314. RedeBefragung der BundesregierungSo schnell wie möglich. Ich habe als Regierung dem Bundestag natürlich keine Hinweise zu geben in Bezug auf Gesetzgebungsverfahren. Aber wenn Sie das dieses Jah15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung81 Wörter2 Vermerke
15. Nov. 202313. RedeBefragung der BundesregierungGut.15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung1 Wörter
15. Nov. 202312. RedeBefragung der BundesregierungIch will Ihnen die Frage sehr genau beantworten, aber vorher doch noch mal sagen: Seit dem Beginn meiner Amtszeit sind da, wo ich Bürgermeister war, 100 000 Woh15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung153 Wörter5 Vermerke
15. Nov. 202311. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank für Ihre Frage. – Ich möchte mir jetzt die billige Retourkutsche ersparen, zu sagen: Dass die Mietpreise in Berlin so hochgehen, lag daran, dass bi15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung206 Wörter2 Vermerke
15. Nov. 202310. RedeBefragung der BundesregierungJa. – Schönen Dank. Aber ich kann nur noch einmal wiederholen: Was den Druck auf die Hamas betrifft, muss der auch ausgeübt werden von denjenigen, die Gesprächs15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung166 Wörter2 Vermerke
15. Nov. 20239. RedeBefragung der BundesregierungZunächst mal ist es wichtig, dass wir gemeinsam mit vielen Freunden warnende Botschaften an diejenigen schicken, die gewalttätig zu werden drohen. Das betrifft 15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung239 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 20238. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank für die Frage. – Ich glaube, ich habe mich genau ausgedrückt. Es ging um eine Rücksprache mit den Regierungsfraktionen, und darüber habe ich berich15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung134 Wörter
15. Nov. 20237. RedeBefragung der BundesregierungUnsere verfassungsrechtliche Beurteilung war eine andere. Und es ist Sache des Bundesverfassungsgerichts, sich selbst ein Urteil zu bilden und das zu verkünden.15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung47 Wörter
15. Nov. 20236. RedeBefragung der BundesregierungIch bin überzeugt, dass wir alle diese Herausforderungen bewältigen müssen; ich habe über einige gesprochen. Manches können wir bewegen, indem wir es durch bess15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung130 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 20235. RedeBefragung der BundesregierungDeutschland braucht viele Investitionen. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass wir die vielen Herausforderungen für die Modernisierung unseres Landes und unserer 15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung103 Wörter1 Vermerk
15. Nov. 20234. RedeBefragung der BundesregierungWir haben uns vorgenommen, dass wir alle Fragen durchleuchten, die sich für die Haushaltsführung von Bund und Ländern ergeben, selbstverständlich den WSF betref15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung119 Wörter2 Vermerke
15. Nov. 20233. RedeBefragung der BundesregierungDas kann ich sehr gerne tun. Die Erklärung des Bundesfinanzministers entspricht den Tatsachen. Ich war, wie Sie sich erinnern, Bundesminister der Finanzen und h15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung67 Wörter3 Vermerke
15. Nov. 20232. RedeBefragung der BundesregierungDas will ich Ihnen gerne sagen. Wir haben sorgfältig beraten, was wir tun können. Wir haben uns um eine verfassungsgemäße Lösung bemüht und die auch miteinander15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung102 Wörter2 Vermerke
15. Nov. 20231. RedeBefragung der BundesregierungFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst einmal auf das Urteil zu sprechen kommen, das das Bundesverfassungsgericht heute gesprochen 15. Nov. 202320. Wahlperiode · 136. Sitzung999 Wörter9 Vermerke
19. Okt. 2023Zum Europäischen Rat am 26./27. Oktober 2023Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Gestern Nachmittag bin ich von einer Reise nach Israel und Ägypten zurück19. Okt. 202320. Wahlperiode · 131. Sitzung3.200 Wörter41 Vermerke
12. Okt. 2023Zur Lage in IsraelFrau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Botschafter Prosor! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Am Morgen des 7. Oktober ist Israel in einem Al12. Okt. 202320. Wahlperiode · 128. Sitzung1.816 Wörter23 Vermerke
06. Sept. 2023Rede im PlenumFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Merz, ich will ganz ausdrücklich sagen: Es funktioniert nicht mit den Popanzen in dieser Republik.06. Sept. 202320. Wahlperiode · 118. Sitzung4.018 Wörter113 Vermerke
05. Juli 20233. RedeBefragung der BundesregierungSchönen Dank, Herr Präsident. aber sei’s drum.05. Juli 202320. Wahlperiode · 114. Sitzung8 Wörter1 Vermerk
05. Juli 20232. RedeBefragung der BundesregierungNoch mal – ich habe eben schon einzelne Beispiele aufgezählt, wo in Deutschland investiert wird, und ich könnte diese Liste sehr umfassend verlängern –: Wir sor05. Juli 202320. Wahlperiode · 114. Sitzung301 Wörter4 Vermerke
05. Juli 20231. RedeBefragung der BundesregierungZunächst mal, finde ich, gehört es dazu, dass es in der Politik welche gibt, die ihr Leben als Kassandra verbringen, indem sie sagen: Alles wird schlimm. – Es g05. Juli 202320. Wahlperiode · 114. Sitzung246 Wörter4 Vermerke