Reden von Alexander S. Neu

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61 Reden

07. Mai 2021Verfassungsrechtliche Grundlage für Einsätze der Bundeswehr außerhalb der Landes- und Bünd…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bundeswehr befindet sich derzeit in zehn mandatierten Auslandseinsätzen. Mehr als 150 000 Sold07. Mai 202119. Wahlperiode · 228. Sitzung451 Wörter4 Vermerke
24. März 20212. RedeFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäisch…Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Heute reden wir zur Abwechslung mal wieder über einen der vielen Auslandseinsätze, in dem Falle üb24. März 202119. Wahlperiode · 217. Sitzung468 Wörter4 Vermerke
24. März 20211. RedeFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäisch…Wir belassen es bei Fragen. – Sie haben ja gerade beeindruckende Zahlen genannt, Herr Minister. Aber bei wie vielen dieser Durchsuchungen der Schiffe mit Zustim24. März 202119. Wahlperiode · 217. Sitzung50 Wörter
09. Dez. 2020Rede im PlenumFrau Ministerin, seit Längerem versuchen wir nun, an diese sogenannte Bedrohungsanalyse, die von der EU ja beschlossen wurde, heranzukommen. Das wurde uns Ihrer09. Dez. 202019. Wahlperiode · 198. Sitzung52 Wörter
26. Nov. 2020Bilanz der deutschen Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat 2019/2020Herr Außenminister Maas, ein kleiner Blick nach links reicht aus, und Sie können mich erkennen. Ich hatte vor Kurzem schon mal beim Auswärtigen Amt herauszufind26. Nov. 202019. Wahlperiode · 195. Sitzung119 Wörter
25. Nov. 20202. RedeRede im PlenumVielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben ja gerade die Frage von Geld aufgeworfen. Die europäischen NATO-Mitgliedstaaten geben laut SIPRI etwa 279 Milliarden D25. Nov. 202019. Wahlperiode · 194. Sitzung104 Wörter1 Vermerk
25. Nov. 20201. RedeRede im PlenumSehr geehrte Frau Verteidigungsministerin, es wurde gerade angesprochen: Die regierungstragenden Fraktionen haben jetzt wiederholt, zum vierten oder fünften Mal25. Nov. 202019. Wahlperiode · 194. Sitzung93 Wörter
07. Okt. 20202. RedeBefragung der BundesregierungEs verwundert mich insofern, als doch die Bundesregierung größtes Interesse an einer umfassenden Aufklärung haben müsste. Das heißt, es gibt keinerlei Bereitsch07. Okt. 202019. Wahlperiode · 182. Sitzung39 Wörter1 Vermerk
07. Okt. 20201. RedeBefragung der BundesregierungVielen Dank. – Ich habe ein wenig mit Befremden zur Kenntnis genommen, dass Herr Nawalny nur begrenztes Aufklärungsinteresse signalisiert, dass er eben keine Ko07. Okt. 202019. Wahlperiode · 182. Sitzung68 Wörter1 Vermerk
30. Sept. 2020Rede im PlenumSehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Sicherheit ist unteilbar, und die Sicherheit jedes Teilnehmerstaates ist untrennbar mit der aller a30. Sept. 202019. Wahlperiode · 179. Sitzung581 Wörter11 Vermerke
18. Sept. 20202. RedeStabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bundesregierung möchte also weiterhin an dem Einsatz der Anti-IS-Koalition teilnehmen – ein Ei18. Sept. 202019. Wahlperiode · 177. Sitzung476 Wörter3 Vermerke
18. Sept. 20201. RedeStabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und…Vielen Dank. – Sie haben gerade die Leistungen der irakischen Streitkräfte und Sicherheitskräfte hervorgehoben. Ihnen ist ja bekannt, dass es letzten Winter mas18. Sept. 202019. Wahlperiode · 177. Sitzung62 Wörter
13. Mai 20203. RedeFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sich…Okay.13. Mai 202019. Wahlperiode · 159. Sitzung1 Wörter2 Vermerke
13. Mai 20202. RedeFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sich…Danach. Die deutsche Regierung erklärt dreist: Bitte keine Grenzveränderungen! Diese könnten ja Instabilitäten auf dem Balkan hervorrufen. – Da fasst man sich j13. Mai 202019. Wahlperiode · 159. Sitzung139 Wörter3 Vermerke
13. Mai 20201. RedeFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sich…Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Was ist KFOR? KFOR bedeutet 21 Jahre lang militärische Besetzung der südserbischen Provinz Kosovo a13. Mai 202019. Wahlperiode · 159. Sitzung359 Wörter7 Vermerke
07. Mai 2020Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführte…Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Irini ist vieles, aber eines ist Irini sicherlich nicht: Es ist kein Instrument zur Durchsetzung de07. Mai 202019. Wahlperiode · 158. Sitzung464 Wörter4 Vermerke
23. Apr. 2020Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführte…Herr Kollege Hardt, ich war gerade etwas überrascht, als Sie die Regeln angesprochen haben. Das Problem ist: Wir kennen die Regeln nicht, weil sie bislang immer23. Apr. 202019. Wahlperiode · 156. Sitzung88 Wörter3 Vermerke
13. März 20205. RedeStabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und…Die Linke lehnt den Einsatz natürlich ab. Ich danke Ihnen.13. März 202019. Wahlperiode · 153. Sitzung10 Wörter2 Vermerke
13. März 20204. RedeStabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und…Ich finde, allein das ist schon Grund genug, die Bundeswehr abzuziehen.13. März 202019. Wahlperiode · 153. Sitzung11 Wörter1 Vermerk
13. März 20203. RedeStabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und…Ich komme gleich zum Ende. – Es gab in den vergangenen Monaten viele, viele Hunderte Tote bei sozialen Protesten gegen die irakische Regierung. Verantwortlich d13. März 202019. Wahlperiode · 153. Sitzung31 Wörter
13. März 20202. RedeStabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und…Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Zunächst einmal begrüßt Die Linke den Entschluss, dass die Tornado-Einsätze im Rahmen des Anti-IS-M13. März 202019. Wahlperiode · 153. Sitzung527 Wörter10 Vermerke
13. März 20201. RedeStabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und…In drei Minuten kann man nicht so sehr viel sagen. Herr Annen, Sie reden jetzt ganz viel über den IS, den es faktisch gar nicht mehr gibt. Sie haben aber noch k13. März 202019. Wahlperiode · 153. Sitzung75 Wörter1 Vermerk
12. Feb. 2020Abstimmung über die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der NATO-Battlegroup im Rahmen d…Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Der Antrag der AfD fordert die parlamentarische Beteiligung bei der Entsendung der Bundeswehr an di12. Feb. 202019. Wahlperiode · 145. Sitzung530 Wörter9 Vermerke
29. Jan. 20203. RedeBefragung der BundesregierungEs geht nicht nur um Verlegungen nach Ostdeutschland, sondern natürlich auch durch Ostdeutschland; aber seinerzeit gab es noch keine NATO-Osterweiterung. Das he29. Jan. 202019. Wahlperiode · 142. Sitzung41 Wörter1 Vermerk
29. Jan. 20202. RedeBefragung der BundesregierungVielen Dank. – Noch mal zu Defender 2020. Gemäß dem Zwei-plus-Vier-Vertrag ist ja nicht nur die Stationierung, sondern auch die Verlegung von Truppen nach Ostde29. Jan. 202019. Wahlperiode · 142. Sitzung95 Wörter1 Vermerk
29. Jan. 20201. RedeBefragung der BundesregierungVielen Dank. – Frau Ministerin, ich möchte noch mal auf die Ursprungsfrage zum Nahen Osten zurückkommen. Vor wenigen Tagen wurde ja berichtet, dass die Bundeswe29. Jan. 202019. Wahlperiode · 142. Sitzung76 Wörter1 Vermerk
15. Jan. 2020Erneute Abstimmung über das Mandat „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak“ im…Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Die Linke fordert den unverzüglichen Abzug der Bundeswehr aus dem Nahen und Mittleren Osten. Von An15. Jan. 202019. Wahlperiode · 139. Sitzung475 Wörter10 Vermerke
27. Nov. 2019Einzelplan 14 Bundesministerium der VerteidigungFrau Ministerin, wir sind es ja gewohnt, dass solche Vorfälle immer als Einzelfälle betrachtet werden. Dahinter stecken keine Systematik und auch keine ideologi27. Nov. 201919. Wahlperiode · 130. Sitzung257 Wörter5 Vermerke
24. Okt. 2019Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und…Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Im Nahen Osten tobt ein geopolitischer Machtkampf um Einflusszonen zwischen dem Westen und der Rus24. Okt. 201919. Wahlperiode · 121. Sitzung608 Wörter10 Vermerke
11. Sept. 20192. RedeRede im PlenumSehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Dieser Haushaltsentwurf steht für die Fortsetzung der Aufrüstung Deutschlands. Es geht um 45 Millia11. Sept. 201919. Wahlperiode · 111. Sitzung585 Wörter10 Vermerke
11. Sept. 20191. RedeRede im PlenumHerr Kollege Kiesewetter, Sie haben gerade mal wieder den Minsker Prozess hervorgehoben und gesagt, dass Russland den nächsten Schritt blockieren würde. Es gibt11. Sept. 201919. Wahlperiode · 111. Sitzung50 Wörter1 Vermerk
28. Juni 2019Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo…Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Im Gegensatz zu meinen Vorrednern – allesamt – habe ich kurz nach dem Krieg zwei Jahre im Kosovo ge28. Juni 201919. Wahlperiode · 108. Sitzung554 Wörter4 Vermerke
06. Juni 20194. RedeRede im PlenumVielen Dank. Dann wollen wir fortsetzen. – Die Befürworter einer NATO-Erweiterung beten ja ständig das Mantra herunter, dass jeder souveräne Staat in Europa sel06. Juni 201919. Wahlperiode · 104. Sitzung353 Wörter7 Vermerke
06. Juni 20193. RedeRede im PlenumSehr geehrter Kollege, Ihnen dürfte bekannt sein, dass es ein Referendum zur Verfassungsänderung gab. Zwei Drittel der Bevölkerung des Landes haben das Referend06. Juni 201919. Wahlperiode · 104. Sitzung97 Wörter3 Vermerke
06. Juni 20192. RedeRede im PlenumWenn es dem Erkenntnisgewinn dienlich ist, dann gerne.06. Juni 201919. Wahlperiode · 104. Sitzung8 Wörter1 Vermerk
06. Juni 20191. RedeRede im PlenumSehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Heute reden wir mal wieder über eine NATO-Osterweiterung. Diesmal geht es um die Republik Makedoni06. Juni 201919. Wahlperiode · 104. Sitzung222 Wörter2 Vermerke
01. Feb. 2019Aktuelle StundeSehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Atomkriegsuhr steht seit zwei Jahren auf weniger als zwei Minuten vor Mitternacht. Dieser Zusta01. Feb. 201919. Wahlperiode · 78. Sitzung634 Wörter8 Vermerke
31. Jan. 2019Kooperation statt KonfrontationHerr Kollege Röttgen, die Linke hält das Völkerrecht immer sehr hoch. Wenn Sie davon reden, dass der Westen das Völkerrecht verteidigt, dann bekomme ich immer e31. Jan. 201919. Wahlperiode · 77. Sitzung147 Wörter1 Vermerk
13. Dez. 2018Stationierung neuer Atomwaffen in der Bundesrepublik Deutschland ausschließenSehr geehrter Herr Präsident! Schönen guten Morgen, sehr geehrte Damen und Herren! Wir stehen kurz vor der einseitigen Aufkündigung des INF-Vertrages seitens de13. Dez. 201819. Wahlperiode · 71. Sitzung479 Wörter9 Vermerke
21. Nov. 2018Rede im PlenumHerr Kollege Hardt, ich möchte zum INF-Vertrag zurückkommen. Sie haben ja gerade ausgeführt, dass man sich einig sei, dass die russische Seite gegen den INF-Ver21. Nov. 201819. Wahlperiode · 64. Sitzung145 Wörter
18. Okt. 2018Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung…Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wir haben es hier mit einem Mandat zu tun, bestehend aus zwei Aufträgen: zum einen der Ausbildung 18. Okt. 201819. Wahlperiode · 58. Sitzung598 Wörter9 Vermerke
12. Sept. 2018Rede im PlenumSehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger dort oben! Reichskanzler Bismarck sagte einst: Es wird niemals12. Sept. 201819. Wahlperiode · 48. Sitzung721 Wörter15 Vermerke
07. Juni 20182. RedeVölkerrechtswidrigkeit der Luftschläge des Westens am 14. April 2018 gegen Syrien feststel…Sie haben gerade die RtoP angesprochen, die Schutzverantwortung. Ich möchte noch einmal darauf hinweisen: Es gibt diese Schutzverantwortung nicht als internatio07. Juni 201819. Wahlperiode · 36. Sitzung106 Wörter1 Vermerk
07. Juni 20181. RedeVölkerrechtswidrigkeit der Luftschläge des Westens am 14. April 2018 gegen Syrien feststel…Ich finde es wirklich immer süß, wenn versucht wird, Tatsachen dadurch zu entkräften, dass man behauptet, dass es angeblich eine Querfront von links nach rechts07. Juni 201819. Wahlperiode · 36. Sitzung40 Wörter1 Vermerk
07. Juni 20182. RedeFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation S…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Lechte, wenn die libysche Regierung es wollte, könnte sie Sie zu Landoperationen einladen. Da07. Juni 201819. Wahlperiode · 36. Sitzung613 Wörter13 Vermerke
07. Juni 20181. RedeFortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation S…Herr Staatsminister Roth, es ist ja nun sehr offensichtlich, dass die Küstenwache die Funktion hat, die Flüchtlinge wieder nach Libyen zu bringen. Nun ist die S07. Juni 201819. Wahlperiode · 36. Sitzung116 Wörter1 Vermerk
16. Mai 20182. RedeRede im PlenumSehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Die Menschen in diesem Land sind seit genau 2014 einer massiven Propaganda ausgesetzt, damit die St16. Mai 201819. Wahlperiode · 32. Sitzung583 Wörter5 Vermerke
16. Mai 20181. RedeRede im PlenumSehr geehrte Frau Ministerin, Sie verwirren mich ein wenig. Sie haben in Ihrer heutigen Rede dargelegt, die Bundeswehr sei sozusagen schlecht ausgerüstet, und d16. Mai 201819. Wahlperiode · 32. Sitzung98 Wörter
22. März 2018Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und…Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Die Bundesregierung legt ein Mandat mit zwei Aufträgen vor – das wurde schon mehrfach so benannt –:22. März 201819. Wahlperiode · 23. Sitzung655 Wörter8 Vermerke
15. März 2018Vorgehen der Türkei in Syrien verurteilenHerr Kollege Schmid, wir nehmen mit großer Zufriedenheit zur Kenntnis, dass offensichtlich die SPD-Fraktion und auch die CDU/CSU-Fraktion – neben den anderen Fr15. März 201819. Wahlperiode · 20. Sitzung111 Wörter2 Vermerke