Einzelplan 11 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 03. Juni 2022 · 42. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Silke Launert · CDU/CSU
Dr. Silke Launert CDU/CSU Dr. Silke Launert (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau und Herr Müller möchten gerne für sich und ihre beiden Kinder ein Haus bauen, kein Luxusgut natürlich, ein kleines gemütliches Haus für die Familie mit einem Stückche
2. Rede · Hubertus Heil · SPD
Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sicherheit und Frieden, das sind die zentralen Prioritäten der Bundesregierung in diesen schwierigen Zeiten. Das gilt
3. Rede · Ulrike Schielke-Ziesing · AfD
Ulrike Schielke-Ziesing AfD Ulrike Schielke-Ziesing (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürger! Es ist noch gar nicht so lange her, da standen wir hier und debattierten in der ersten Lesung über den Bundeshaushalt, in diesem Fall über den Etat für Arb
4. Rede · Andreas Audretsch · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Andreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich fange diese Rede heute an mit einer Zahl – nicht mit einer Zahl aus den Haushaltsberatungen, sondern mit einer Zahl, die gerade in Deutschland Millionen von Menschen Sorge bereitet: 7,
5. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Dr. Gesine Lötzsch DIE LINKE Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE): Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Preisexplosionen bei Energie, Lebensmitteln und Mieten bedrohen viele Menschen existenziell. Gleichzeitig frisst die Inflation die Löhne und Gehälter auf. Da müssen wir wirksam geg
6. Rede · Claudia Raffelhüschen · FDP
Claudia Raffelhüschen FDP Claudia Raffelhüschen (FDP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Noch einmal schnell zu Frau Schielke-Ziesing: Dass ich gesagt habe, dass wir noch nie so viele Steuern gezahlt haben, war natürlich ironisch gemeint. (Stephan Brandner [AfD]
7. Rede · Hermann Gröhe · CDU/CSU
Hermann Gröhe CDU/CSU Hermann Gröhe (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Deutschland ist ein starker Sozialstaat. Wir reden heute über einen Einzelplan, der 32 Prozent des Bundeshaushalts umfasst: 161 Milliarden Euro. Dieser Sozialstaat hatte in den letzten zwei Jahren seit Beginn der Coronap
8. Rede · Kathrin Michel · SPD
Kathrin Michel SPD Kathrin Michel (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Minister Hubertus Heil! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Cesceni knjenje a knjeza! Ich war schon sehr verwundert, was Herr Gröhe hier gerade so vom Stapel gelassen hat. Als Gewerkschafterin würde ich natürlich sofort unterschreiben, dass
9. Rede · René Springer · AfD
René Springer AfD René Springer (AfD): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Gäste! Man kann über den Sozialhaushalt nicht debattieren, ohne über zwei zentrale Problemfelder zu sprechen, die Sie hier regelmäßig ignorieren und auch heute wieder geschickt umtänzeln. Das ist auf der einen Seite di
10. Rede · Beate Müller-Gemmeke · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beate Müller-Gemmeke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Springer, Ihre Hetze ist widerlich und unerträglich. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! L
11. Rede · Susanne Ferschl · Die Linke
Susanne Ferschl DIE LINKE Susanne Ferschl (DIE LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir als Linke kämpfen seit vielen Jahren für die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, und deswegen stimmen wir heute dem Gesetzentwurf der Bundesregierung auch zu. (Beifall bei der LINKEN sowi
12. Rede · Lukas Köhler · FDP
Dr. Lukas Köhler FDP Dr. Lukas Köhler (FDP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Damen und Herren! Wir diskutieren hier nicht nur einen großen Haushalt, sondern wir diskutieren auch unheimlich viel über die Zeitenwende – ein sehr breit gefächerter Begriff, viel und sehr ausgiebig genutzt und immer wieder vorgeb
13. Rede · Ottilie Klein · CDU/CSU
Dr. Ottilie Klein CDU/CSU Dr. Ottilie Klein (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine der wichtigsten Aufgaben der Politik ist die Schaffung von Vertrauen. Die Bürgerinnen und Bürger müssen darauf vertrauen können, dass der Staat mit Augenmaß in ihrem Sinne handelt. Sie müssen darau
14. Rede · Dagmar Schmidt · SPD
Dagmar Schmidt (Wetzlar) SPD Dagmar Schmidt (Wetzlar) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele vor mir haben es bereits gesagt: Die Preise – und längst nicht mehr nur die Energiepreise – steigen. Viele Bürgerinnen und Bürger insbesondere mit kleinen Eink
15. Rede · Norbert Kleinwächter · AfD
Norbert Kleinwächter AfD Norbert Kleinwächter (AfD): Werte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werter Herr Gröhe, Sie haben gerade im Nachgang der Rede von René Springer ihn als Wladimir Springer bezeichnet, uns als Gruppe Wagner im Bundestag und als Nazis. Ich muss ganz offen ausdrücken: Das ist n
16. Rede · Wolfgang Strengmann-Kuhn · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe Zuschauende! (Zuruf von der AfD) – Ich sage da nichts zu. (Heiterkeit bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD) Es heißt immer: In der AfD gib
17. Rede · Pascal Kober · FDP
Pascal Kober FDP Pascal Kober (FDP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Neben der Verabschiedung des Haushaltes für den Bereich „Arbeitsmarkt und Sozialpolitik“ können wir uns heute über die Erhöhung und die Dynamisierung der Minijobgrenze freuen. (Beifall bei der FDP) Seit sage und schreibe
18. Rede · Marc Biadacz · CDU/CSU
Marc Biadacz CDU/CSU Marc Biadacz (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alles wird teurer. Die Preise steigen, und der Geldbeutel der Leute wird immer schmaler. Doch von der Regierung kommen nur unüberlegte Vorschläge, die am Ende nicht einmal gegenfinanziert sind. Der Haushalt des B
19. Rede · Martin Rosemann · SPD
Dr. Martin Rosemann SPD Dr. Martin Rosemann (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine erschüttert und beschäftigt uns alle. Die damit verbundene Zeitenwende fordert unsere Außen-, Sicherheits- und Verteidigungs
20. Rede · Stephanie Aeffner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stephanie Aeffner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stephanie Aeffner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon interessant, was wir heute hier aus den Reihen der Union so alles über das Bürgergeld zu hören bekommen und darüber, was wir damit denn angeblich alles tun. Ja,
21. Rede · Wilfried Oellers · CDU/CSU
Wilfried Oellers CDU/CSU Wilfried Oellers (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste auf den Besuchertribünen! Wer bestimmt, wie hoch der Lohn ist? Welcher Lohn ist auskömmlich? Wer kann sich alles daran beteiligen, dafür zu sorgen, dass
22. Rede · Bernd Rützel · SPD
Bernd Rützel SPD Bernd Rützel (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir setzen heute das um, was wir versprochen haben: Wir erhöhen den gesetzlichen Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Das ist gut. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP) W
23. Rede · Stephan Stracke · CDU/CSU
Stephan Stracke CDU/CSU Stephan Stracke (CDU/CSU): Grüß Gott, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Deutschland steht vor gewaltigen Herausforderungen. Krieg, Energieknappheit und Inflation prägen unseren Alltag. Viele kommen kaum noch über die Runden angesichts massiver Preissteigerungen an der Zapf
24. Rede · Tanja Machalet · SPD
Dr. Tanja Machalet SPD Dr. Tanja Machalet (SPD): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Stracke, ich empfehle Ihnen, sich mit den Vorschlägen, die Sie zum Schluss angeführt haben, an Bundesfinanzminister Lindner zu wenden. Das alles sind Vorschläge, die nicht direkt mit dem Einzelplan 11 zusammen