Reden von Oliver Luksic

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Wahlperiode

78 Reden

30. Jan. 2019Befragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, in der letzten Woche gab es sowohl einen Aufruf von mehr als 100 führenden Lungenfachärzten als auch einen wegwe30. Jan. 201919. Wahlperiode · 76. Sitzung136 Wörter
17. Jan. 2019Rede im PlenumHerr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu erlassen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu erlassen. Was M17. Jan. 201919. Wahlperiode · 74. Sitzung506 Wörter7 Vermerke
16. Jan. 2019Befragung der BundesregierungMeine Frage an die Bundesregierung behandelt das Thema Pkw- und Lkw-Maut. Wir haben erfahren, dass die Pkw-Maut an ein privates Konsortium gehen soll. Die Lkw-M16. Jan. 201919. Wahlperiode · 73. Sitzung175 Wörter
12. Dez. 20186. RedeBefragung der BundesregierungDas bayrische Innenministerium hat Zweifel angemeldet.12. Dez. 201819. Wahlperiode · 70. Sitzung6 Wörter
12. Dez. 20185. RedeBefragung der BundesregierungIch habe noch eine Frage zur Verhältnismäßigkeit. Bei 20 Euro Bußgeld halte ich den Aufwand in der Tat für nicht sinnvoll. Hinzu kommt, dass es eine umfassende 12. Dez. 201819. Wahlperiode · 70. Sitzung92 Wörter1 Vermerk
12. Dez. 20184. RedeBefragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Frau Bundeskanzlerin, die Fahrverbote führen nicht nur zu Wertverlusten, zu einem Stück Enteignung und zur Einschränkung der Mobi12. Dez. 201819. Wahlperiode · 70. Sitzung95 Wörter
12. Dez. 20183. RedeBefragung der BundesregierungIch teile Ihre Auffassung nicht. Ich glaube, da sind die Bundesländer zuständig, und sie wehren sich ja auch gegen die Überprüfung des Status quo. Der Bundesges12. Dez. 201819. Wahlperiode · 70. Sitzung110 Wörter
12. Dez. 20182. RedeBefragung der BundesregierungJa.12. Dez. 201819. Wahlperiode · 70. Sitzung1 Wörter
12. Dez. 20181. RedeBefragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Frau Bundeskanzlerin, seit 2015 ist dem Kanzleramt bekannt, dass Fahrverbote drohen. Erst dieses Jahr wurden erste Maßnahmen gege12. Dez. 201819. Wahlperiode · 70. Sitzung159 Wörter
28. Nov. 2018Befragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Meine Frage betrifft das Thema Fahrverbote, wo das Bundesumweltministerium federführend ist. Minister Scheuer hat die Bundeslände28. Nov. 201819. Wahlperiode · 67. Sitzung149 Wörter
20. Nov. 2018Rede im PlenumHerr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Mobilität ist zentral für unser Land. Es geht hier um die Lebensadern der Wirtschaft als zentrale Vora20. Nov. 201819. Wahlperiode · 63. Sitzung515 Wörter5 Vermerke
18. Okt. 2018Verhältnismäßige LKW-Maut mit nachhaltigen Anreizen und TechnologieoffenheitWerte Präsidentin, vielen Dank für diese tolle Einführung in meine Rede, auf die ich mich jetzt umso mehr freue. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Große Koali18. Okt. 201819. Wahlperiode · 58. Sitzung651 Wörter5 Vermerke
17. Okt. 20182. RedeRede im PlenumHerr Minister, Sie haben in der letzten Dieseldebatte im Plenum über Fetischismus beim Thema Nachrüstung gesprochen. Auch der Ministerpräsident in Hessen dringt17. Okt. 201819. Wahlperiode · 57. Sitzung162 Wörter
17. Okt. 20181. RedeRede im PlenumHerr Präsident! Herr Minister, das Thema Diesel stand auch auf der Tagesordnung. Diese Woche findet außerdem die Verkehrsministerkonferenz statt. Die Kleine Anf17. Okt. 201819. Wahlperiode · 57. Sitzung145 Wörter
11. Okt. 2018Aktuelle StundeHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Millionen Dieselfahrer sind verunsichert wegen der Fahrverbote und der immensen Wertverluste. Ein riesiger volks11. Okt. 201819. Wahlperiode · 55. Sitzung836 Wörter23 Vermerke
10. Okt. 2018Befragung der BundesregierungVielen Dank. – Ich habe eine Frage an die Bundesregierung zum Dieselkonzept. Wir haben jetzt ja gerichtlich angeordnete Fahrverbote auch in Berlin. Das zeigt ei10. Okt. 201819. Wahlperiode · 54. Sitzung153 Wörter
27. Sept. 2018Rechtsrahmen zur Hardware-Nachrüstung schaffen und Fonds zur freiwilligen Umrüstung von EU…Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor sechs Monaten hat die FDP-Bundestagsfraktion eine Große Anfrage gestartet, um die Strategie der Bundesregier27. Sept. 201819. Wahlperiode · 52. Sitzung658 Wörter7 Vermerke
27. Sept. 2018Toll Collect zu einem demokratisch kontrollierten Unternehmen in öffentlicher Hand entwick…Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Güterverkehrsaufkommen wächst. Ich glaube, wir sind uns alle im Haus einig, dass wir davon mehr auf Wasserst27. Sept. 201819. Wahlperiode · 52. Sitzung466 Wörter5 Vermerke
26. Sept. 2018Befragung der BundesregierungHerr Präsident! Die Bundestagsfraktion der FDP wartet seit sechs Monaten auf die Beantwortung einer Großen Anfrage zum Thema Fahrverbote. Ich glaube, auch Milli26. Sept. 201819. Wahlperiode · 51. Sitzung161 Wörter
11. Sept. 2018Rede im PlenumVielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Sommer wollten viele Bundesbürger in den Urlaub fahren, standen aber auf den Straßen im Stau. 11. Sept. 201819. Wahlperiode · 47. Sitzung813 Wörter14 Vermerke
13. Juni 20182. RedeBefragung der BundesregierungIch habe eine Zusatzfrage und möchte Staatssekretär Bilger fragen, ob er bei dem Treffen bzw. beiden Treffen mit dabei war. Waren Sie bei beiden Treffen dabei u13. Juni 201819. Wahlperiode · 38. Sitzung55 Wörter
13. Juni 20181. RedeBefragung der BundesregierungIch möchte die Bundesregierung zum Rückruf der Daimler-Fahrzeuge fragen. Wir haben im Ausschuss beantragt, dass der Minister dazu berichtet. Es gab vor zwei Woc13. Juni 201819. Wahlperiode · 38. Sitzung130 Wörter
15. Mai 2018Finanzplan des Bundes 2017 bis 2021Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir merken es beim Thema Rastatt, wir merken es beim Thema A 20: Die Infrastruktur bröckelt, sie zerfällt teilwe15. Mai 201819. Wahlperiode · 31. Sitzung818 Wörter10 Vermerke
19. Apr. 2018Fahrverbote vermeidenEs gibt eine massive Verunsicherung in der Bevölkerung, bei Millionen Dieselfahrern. Die Höfe der Gebrauchtwagenhändler stehen voll, weil Handlungsbedarf besteh19. Apr. 201819. Wahlperiode · 26. Sitzung592 Wörter9 Vermerke
18. Apr. 2018Befragung der BundesregierungIch habe eine Frage zu einem aus einem bayerischen Bierzelt stammenden Projekt, das im Bundesgesetzblatt steht, nämlich zur Pkw-Maut. Wir konnten heute lesen, d18. Apr. 201819. Wahlperiode · 25. Sitzung145 Wörter1 Vermerk
22. März 2018Rede im PlenumHerr Präsident! Lieber Andi Scheuer, herzlichen Glückwunsch zur neuen Aufgabe! Ich freue mich, dass jemand, der aus der Verkehrspolitik kommt, Minister wird. Wi22. März 201819. Wahlperiode · 23. Sitzung467 Wörter5 Vermerke
28. Feb. 2018Befragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Es gibt seit 2010 EU-Grenzwerte. Ein Vertragsverletzungsverfahren läuft schon länger. Wir haben es mit dem Dieselgate-Skandal zu 28. Feb. 201819. Wahlperiode · 16. Sitzung197 Wörter
22. Feb. 2018Aktuelle StundeVielen Dank – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben eine Aktuelle Stunde beantragt, zum einen, weil es ein Vertragsverletzungs22. Feb. 201819. Wahlperiode · 14. Sitzung784 Wörter10 Vermerke