Reden von Jürgen Martens

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Wahlperiode

79 Reden

24. Okt. 2019Drucksache 19/14427Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der Tat: Auch 30 Jahre nach dem Mauerfall beschäftigen wir uns hier nach wie vor mit, man kann nicht sa24. Okt. 201919. Wahlperiode · 121. Sitzung602 Wörter5 Vermerke
12. Sept. 2019Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Manchmal sind es die kleinen Details, die mehr aussagen als bedeutsame Pressemitteilungen oder Ministerred12. Sept. 201919. Wahlperiode · 112. Sitzung778 Wörter8 Vermerke
28. Juni 2019Aufarbeitung Zwangsadoption in der SBZ/DDR 1945 – 1989Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ein Staat, der mit seinen Mitteln Unrecht verübt, kann viel mehr Schaden anrichten, als ein Rechtsstaat mi28. Juni 201919. Wahlperiode · 108. Sitzung713 Wörter8 Vermerke
07. Juni 2019Vermeintliche „Hetzjagden“ in Chemnitz am 26. August 2018Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist schon beachtlich, dass wir heute hier auf Antrag der AfD diese Debatte führen, nahezu zehn Monate n07. Juni 201919. Wahlperiode · 105. Sitzung645 Wörter23 Vermerke
09. Mai 2019Rechtsanwaltsgebühren zukunftssicher gestaltenSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Antrag greift die FDP das Thema der Vergütung von Rechtsan09. Mai 201919. Wahlperiode · 98. Sitzung564 Wörter14 Vermerke
12. Apr. 2019Kollektiven Rechtsschutz ausbauen und nicht ausbremsenSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Man merkt, es ist Wahlkampf. Da muss einiges klargestellt werden. Hier wurde in Bezug auf die Sondierungs12. Apr. 201919. Wahlperiode · 96. Sitzung397 Wörter8 Vermerke
11. Apr. 2019Deutschland braucht ein UnternehmensstrafrechtSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Einführung strafrechtlicher Sanktionierung von Unternehmen wird nun schon eine geraume Zeit diskutiert11. Apr. 201919. Wahlperiode · 95. Sitzung514 Wörter6 Vermerke
21. Feb. 2019Rede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist schon angeklungen – Kollege Ruppert hat es dargestellt –: Ihr Gesetzentwurf, meine Damen und Herre21. Feb. 201919. Wahlperiode · 83. Sitzung428 Wörter11 Vermerke
14. Dez. 2018Rede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Gesetzentwurf, mit dem wir uns hier befassen müssen, wurde schon mit einer nicht zutreffenden Behaupt14. Dez. 201819. Wahlperiode · 72. Sitzung584 Wörter10 Vermerke
29. Nov. 2018Rede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie die Debatte gerade eben schon gezeigt hat, ist dieser Gesetzentwurf, der von Herrn Reusch so freundli29. Nov. 201819. Wahlperiode · 68. Sitzung602 Wörter15 Vermerke
22. Nov. 2018BundesverfassungsgerichtVielen Dank, Frau Kollegin. – Sie haben eben gesagt, mit der Einrichtung eines weiteren Strafsenates in Leipzig sei die Rutschklausel erfüllt. Darf ich davon au22. Nov. 201819. Wahlperiode · 65. Sitzung39 Wörter
19. Okt. 2018Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man sich diesen Gesetzentwurf mit seinen zahlreichen Vorschlägen zur Änderung der verschiedensten Mat19. Okt. 201819. Wahlperiode · 59. Sitzung557 Wörter20 Vermerke
12. Okt. 2018Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe heute Morgen, ganz früh am Morgen – es war 0.10 Uhr –, schon mal eine Rede gehalten zu einem Umse12. Okt. 201819. Wahlperiode · 56. Sitzung553 Wörter6 Vermerke
11. Okt. 20183. RedeDer Radikalisierung den Boden entziehen, keine Verbreitung gesetzwidriger LehrenEs gibt in der Tat Länder, in denen erhebliche Fortschritte gemacht wurden, auch im Hinblick auf die Rechtsstaatlichkeit und die Verfassungsmäßigkeit. Es gibt e11. Okt. 201819. Wahlperiode · 55. Sitzung339 Wörter11 Vermerke
11. Okt. 20182. RedeDer Radikalisierung den Boden entziehen, keine Verbreitung gesetzwidriger LehrenJa.11. Okt. 201819. Wahlperiode · 55. Sitzung1 Wörter
11. Okt. 20181. RedeDer Radikalisierung den Boden entziehen, keine Verbreitung gesetzwidriger LehrenSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben uns gefragt, warum dieser Antrag erst so spät eingebracht worden ist, in der Tat ungebührlich sp11. Okt. 201819. Wahlperiode · 55. Sitzung349 Wörter5 Vermerke
13. Sept. 20183. RedeRede im PlenumVielen Dank. – Sehr geehrte Frau Kollegin Högl, Sie haben eben gesagt, der Pakt für den Rechtsstaat komme, und er sei konkret. Könnten Sie ungefähr sagen, wann 13. Sept. 201819. Wahlperiode · 49. Sitzung29 Wörter
13. Sept. 20182. RedeRede im PlenumHerr Kollege, die erste Frage zu Ihren Ausführungen: Gehe ich recht in der Annahme, dass Sie gleichwohl die bestehenden Möglichkeiten, Normenkontrollanträge zu 13. Sept. 201819. Wahlperiode · 49. Sitzung48 Wörter1 Vermerk
13. Sept. 20181. RedeRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich finde, diese Debatte ist insofern interessant, als sie zeigt, dass der Rechtsstaat, dessen Definition 13. Sept. 201819. Wahlperiode · 49. Sitzung539 Wörter8 Vermerke
05. Juli 20182. RedeRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Haushalt des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz hat positive Seiten, 05. Juli 201819. Wahlperiode · 46. Sitzung402 Wörter8 Vermerke
05. Juli 20181. RedeRede im PlenumHerr Brandner, Sie haben gesagt, dass jetzt die Lawine von Asylverfahren auf das Bundesverwaltungsgericht zukommen würde. Dazu meine Frage: Sie wissen schon, da05. Juli 201819. Wahlperiode · 46. Sitzung55 Wörter1 Vermerk
28. Juni 2018Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ja, rechtspolitisch ist Geisterstunde, und in der Tat begeben wir uns jetzt mit den Linken zusammen auf ei28. Juni 201819. Wahlperiode · 42. Sitzung610 Wörter12 Vermerke
08. Juni 20182. RedeRede im PlenumVielen Dank, Herr Präsident. – Nur eine Frage: Sie haben die Kriterien aufgezählt, nach denen Klagebefugnis für Verbände erteilt werden soll. Warum soll es nich08. Juni 201819. Wahlperiode · 37. Sitzung41 Wörter
08. Juni 20181. RedeRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu den Ausführungen meiner Vorrednerin muss ich feststellen: Es ist schon beeindruckend, mit welcher Gelas08. Juni 201819. Wahlperiode · 37. Sitzung504 Wörter6 Vermerke
17. Mai 2018Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der jetzt zur Beratung anstehende Haushalt betrifft zwar das BMJV, aber im Kern geht es um den Rechtsstaat17. Mai 201819. Wahlperiode · 33. Sitzung744 Wörter7 Vermerke
27. Apr. 2018Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch das Schwert des Strafrechts dient letztlich dem Rechtsfrieden. Aber bei Ihnen habe ich immer das Gefü27. Apr. 201819. Wahlperiode · 30. Sitzung566 Wörter15 Vermerke
21. Feb. 2018Aktuelle StundeSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die kryptische Themenwahl der Antragstellerin für diese Aktuelle Stunde hat die Sache nicht leichter gema21. Feb. 201819. Wahlperiode · 13. Sitzung504 Wörter17 Vermerke
02. Feb. 20182. RedeRede im PlenumIm Moment nicht, danke. Meine erste Rede möchte ich ungestört halten. Meine Damen und Herren, das Verlangen nach der Wiedereinführung der Optionspflicht wird da02. Feb. 201819. Wahlperiode · 12. Sitzung456 Wörter19 Vermerke
02. Feb. 20181. RedeRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zu Beginn meiner ersten Rede hier muss ich sagen: Ich fühle mich beschämt und zu Hause zugle02. Feb. 201819. Wahlperiode · 12. Sitzung125 Wörter3 Vermerke