Reden von Jürgen Martens

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Wahlperiode

79 Reden

24. Juni 2021Keine Verwendung der sogenannten gendergerechten Sprache durch die BundesregierungSehr geehrter Herr Präsident! Es ist schon komisch: Bei meiner letzten Rede muss ich mich wieder mit einem eher grobmotorischen Antrag der AfD beschäftigen, so 24. Juni 202119. Wahlperiode · 236. Sitzung570 Wörter18 Vermerke
11. Juni 2021Rede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kollegen! In der Tat, Herr Kollege Luczak, die Vorstellung, Jahrzehnte nach einem Verfahren aufgrund geändert11. Juni 202119. Wahlperiode · 234. Sitzung422 Wörter5 Vermerke
10. Juni 2021Drucksache 19/30516Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir jetzt schon über Markenkerne streiten, muss ich sagen: Bei der AfD habe ich bisher10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung455 Wörter6 Vermerke
06. Mai 2021Drucksache 19/29392Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Tat, Hass und Hetze haben in unserer Gesellschaft in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Es is06. Mai 202119. Wahlperiode · 227. Sitzung351 Wörter4 Vermerke
16. Apr. 2021Rede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ganz so rosig wie mein Vorredner vermag ich den jetzt vorliegenden Gesetzentwurf zur Einführung eines § 116. Apr. 202119. Wahlperiode · 222. Sitzung374 Wörter5 Vermerke
15. Apr. 2021Pflicht des Deutschen Bundestages als Legislative, staatliche Handlungsmöglichkeiten zu be…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Antrag von der AfD beschränkt sich darauf, eine Expertenkommission beim Deutschen Bundest15. Apr. 202119. Wahlperiode · 221. Sitzung371 Wörter8 Vermerke
25. März 20212. RedeRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie es mich kurz machen: Wir werden diesem Gesetzentwurf selbstverständlich auch nicht zustimmen. D25. März 202119. Wahlperiode · 218. Sitzung226 Wörter7 Vermerke
25. März 20211. RedeRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ja, es gibt Anlass, darüber zu sprechen, was Abgeordnete dürfen, was sie annehmen dürfen, was sie in ihrem25. März 202119. Wahlperiode · 218. Sitzung312 Wörter7 Vermerke
25. März 2021Drucksache 19/27928Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Tat, geänderte Bedingungen erfordern auch ein Reagieren des Gesetzgebers hierauf. Mit den Möglichk25. März 202119. Wahlperiode · 218. Sitzung341 Wörter4 Vermerke
11. Feb. 20212. RedeDrucksache 19/26602Vielen Dank, Herr Kollege. – Stimmen Sie mir zu, dass wir während der Beratung dieses Gesetzes Mitteilungen erhalten haben – ich nehme an, Sie auch – von den in11. Feb. 202119. Wahlperiode · 209. Sitzung112 Wörter2 Vermerke
11. Feb. 20211. RedeDrucksache 19/26602Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Koalition und die Bundesregierung tragen vor, dass sie mit der neuen Fassung des § 261 Strafgesetzbuch11. Feb. 202119. Wahlperiode · 209. Sitzung450 Wörter4 Vermerke
29. Jan. 2021Änderung des InfektionsschutzgesetzesSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Heveling, Sie haben sich eben gewundert, dass die AfD den Bundestag auffordert29. Jan. 202119. Wahlperiode · 207. Sitzung449 Wörter8 Vermerke
17. Dez. 2020Aktuelle StundeSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Schließung eines Werkes, egal wo sie passiert, ist immer ein Einschnitt. Sie bedeutet immer einen Verl17. Dez. 202019. Wahlperiode · 202. Sitzung625 Wörter9 Vermerke
26. Nov. 2020Keine Kündigung für Mieterinnen und Mieter über 70 JahreSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! An diesem Nachmittag ist das schon ein beachtliches Schaulaufen der verschiedenen ideologischen Konzepte z26. Nov. 202019. Wahlperiode · 195. Sitzung451 Wörter10 Vermerke
20. Nov. 2020Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu diesem Gesetzentwurf, der Novellierung des Geldwäschetatbestandes, ist eines anzumerken: Nach der Vorst20. Nov. 202019. Wahlperiode · 193. Sitzung385 Wörter7 Vermerke
04. Nov. 2020Rede im PlenumVielen Dank, Herr Präsident. – Frau Bundesministerin, Sie haben auf die Frage des Kollegin Höferlin zu dem möglichen Anfall an Meldungen im Rahmen des Bekämpfun04. Nov. 202019. Wahlperiode · 188. Sitzung145 Wörter
30. Okt. 20203. RedeKinder vor sexualisierter Gewalt schützenFrau Kollegin, es ist sicherlich so, dass in diesen Fällen auch solche Gegenstände vor Ort gefunden werden, aber daraus kann man noch keine Kausalzusammenhänge 30. Okt. 202019. Wahlperiode · 187. Sitzung129 Wörter4 Vermerke
30. Okt. 20202. RedeKinder vor sexualisierter Gewalt schützenJa, bitte.30. Okt. 202019. Wahlperiode · 187. Sitzung2 Wörter
30. Okt. 20201. RedeKinder vor sexualisierter Gewalt schützenSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Bundesministerin, Sie haben in Ihrer Rede dankenswerterweise klargemacht, warum die Bundesregierung d30. Okt. 202019. Wahlperiode · 187. Sitzung845 Wörter7 Vermerke
09. Okt. 2020Drucksache 19/23197Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Frieser, Sie haben es eingangs erwähnt: Die Covid-19-Pandemie stellt auch uns als Gesetzgeber vor bes09. Okt. 202019. Wahlperiode · 184. Sitzung361 Wörter12 Vermerke
17. Sept. 2020Drucksache 19/22306Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Um es hier klarzustellen: Bei dem Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen geht es weniger um die Beurteilu17. Sept. 202019. Wahlperiode · 176. Sitzung306 Wörter6 Vermerke
10. Sept. 2020Drucksache 19/20659Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der heute vorliegende Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Entschädigungsgesetzes bei strafrechtlichen 10. Sept. 202019. Wahlperiode · 173. Sitzung410 Wörter4 Vermerke
18. Juni 2020Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es wäre schön, wenn wir hier über Fragen des Allgemeinen Teils des Strafrechts sprechen könnten; das ist n18. Juni 202019. Wahlperiode · 166. Sitzung322 Wörter6 Vermerke
28. Mai 20202. RedeDrucksache 19/19582Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege, ich habe es vorhin bereits angesprochen, und deswegen meine Frage: Glauben Sie im Ernst, dass das Weisungsrecht g28. Mai 202019. Wahlperiode · 163. Sitzung33 Wörter1 Vermerk
28. Mai 20201. RedeDrucksache 19/19582Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein besserer Schutz der Finanzen der Europäischen Union ist sinnvoll. Das haben immer wieder statistische28. Mai 202019. Wahlperiode · 163. Sitzung460 Wörter4 Vermerke
14. Mai 2020Drucksache 19/19201Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Jacobi, was Sie vorhin wieder zum Besten gegeben haben, war ein Lehrbeispiel. Wenn Sie erklären, die14. Mai 202019. Wahlperiode · 160. Sitzung401 Wörter6 Vermerke
06. Mai 2020Rede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Tat: Mit neuen Techniken entstehen auch neue Gefährdungen und Schädigungen von Persö06. Mai 202019. Wahlperiode · 157. Sitzung392 Wörter4 Vermerke
22. Apr. 2020Corona-Notfallplan für die FilmwirtschaftSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ja, wir machen uns Sorgen um die Veranstalter, um die Kulturschaffenden, die von diesem Gesetz, wie es die22. Apr. 202019. Wahlperiode · 155. Sitzung394 Wörter5 Vermerke
12. März 2020Opfer schützenSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Hasskriminalität und Rechtsextremismus gehören in der Tat heute leider oft zusammen. Wir alle können nur f12. März 202019. Wahlperiode · 152. Sitzung503 Wörter8 Vermerke
06. März 2020Aktuelle StundeSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist schon beachtlich, welche Emotionen diese von uns beantragte Aktuelle Stunde hier hervorruft. Man mu06. März 202019. Wahlperiode · 150. Sitzung660 Wörter11 Vermerke
05. März 20202. RedeStrafrechtsreformgesetzVielen Dank, sehr geehrter Herr Kollege. – Eine Frage zu den 2 000 Stellen, die ausgeschrieben worden sind. Von denen sind 200 bei der Bundesanwaltschaft, also 05. März 202019. Wahlperiode · 149. Sitzung41 Wörter
05. März 20201. RedeStrafrechtsreformgesetzSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, zu im Verhältnis zu früheren Sitzungen nicht ganz so später Stunde – es hätte noch schlimmer kommen k05. März 202019. Wahlperiode · 149. Sitzung490 Wörter7 Vermerke
30. Jan. 20203. Redezur Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 20…Moment! Es ging hier um die Frage, ob Sie im Ausschuss gerügt haben, dass gegen das Subsidiaritätsprinzip verstoßen wird. § 93a Absatz 1 der GO-BT verlangt das 30. Jan. 202019. Wahlperiode · 143. Sitzung153 Wörter5 Vermerke
30. Jan. 20202. Redezur Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 20…Ja.30. Jan. 202019. Wahlperiode · 143. Sitzung1 Wörter
30. Jan. 20201. Redezur Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 20…Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu dem vorliegenden Antrag der AfD: Ich habe mich zunächst gewundert, warum die ansonsten im Unterausschus30. Jan. 202019. Wahlperiode · 143. Sitzung317 Wörter6 Vermerke
17. Jan. 2020Drucksache 19/16543Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zur Erläuterung: Das heute zur Abstimmung stehende Gesetzespaket muss eigentlich in zwei Teile zerlegt wer17. Jan. 202019. Wahlperiode · 141. Sitzung371 Wörter6 Vermerke
15. Jan. 2020Rede im PlenumVielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auf die Frage der Beschädigung, des Verbrennens der Flaggen anderer Staaten, namentlich der15. Jan. 202019. Wahlperiode · 139. Sitzung432 Wörter7 Vermerke
19. Dez. 2019Drucksache 19/11239Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ja, ich muss dem Kollegen Wendt zustimmen: Dieser Gedenktag eignet sich eigentlich nicht für politischen K19. Dez. 201919. Wahlperiode · 137. Sitzung436 Wörter12 Vermerke
12. Dez. 20193. RedeRede im PlenumEs gibt etliches. Aus dem Bereich der AfD-Fraktion in Hessen gibt es zum Beispiel die Behauptung von 102 ermordeten Deutschen durch Zuwanderer. Das sind Fake Ne12. Dez. 201919. Wahlperiode · 134. Sitzung301 Wörter8 Vermerke
12. Dez. 20192. RedeRede im PlenumJa.12. Dez. 201919. Wahlperiode · 134. Sitzung1 Wörter1 Vermerk
12. Dez. 20191. RedeRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dass die Debatte von der AfD so schlicht gestaltet wird und sich auf ein einfaches Abarbeiten an der SPD u12. Dez. 201919. Wahlperiode · 134. Sitzung759 Wörter21 Vermerke
28. Nov. 20192. RedeEinzelplan 19 BundesverfassungsgerichtSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Bundesministerin hat in ihrer Vorstellungsrede ausgeführt, die Haushaltsverhandlungen hätten nicht weh28. Nov. 201919. Wahlperiode · 131. Sitzung413 Wörter8 Vermerke
28. Nov. 20191. RedeEinzelplan 19 BundesverfassungsgerichtVielen Dank. – Sehr geehrte Frau Kollegin Winkelmeier-Becker, zu Ihren Ausführungen gerade eben zur Frage der nachträglichen Beweisführung durch DNA-Tests: Heiß28. Nov. 201919. Wahlperiode · 131. Sitzung38 Wörter
15. Nov. 2019Drucksache 19/15161Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieses Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens, so heißt es, ist bei genauer Hinsicht alles andere a15. Nov. 201919. Wahlperiode · 128. Sitzung495 Wörter9 Vermerke
07. Nov. 20194. RedeEckpunkte zur Modernisierung des StrafverfahrensVielen Dank.07. Nov. 201919. Wahlperiode · 124. Sitzung2 Wörter1 Vermerk
07. Nov. 20193. RedeEckpunkte zur Modernisierung des StrafverfahrensUnd das erstreckt sich auf alle Landgerichte und auf welchen Zeitraum?07. Nov. 201919. Wahlperiode · 124. Sitzung11 Wörter
07. Nov. 20192. RedeEckpunkte zur Modernisierung des StrafverfahrensVielen Dank, Herr Kollege. – Sie sprachen eben davon, dass 10 Prozent der Befangenheitsanträge in Landgerichtsverfahren missbräuchlich gestellt würden. Wo haben07. Nov. 201919. Wahlperiode · 124. Sitzung24 Wörter
07. Nov. 20191. RedeEckpunkte zur Modernisierung des StrafverfahrensSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Entgegen der Bekundung der Koalitionäre sehen wir in diesem Entwurf nicht den großen Wurf, mit dem das Str07. Nov. 201919. Wahlperiode · 124. Sitzung468 Wörter9 Vermerke
24. Okt. 20192. RedeDrucksache 19/14427Jawohl. – Ein Staat, der mit staatlichen Mitteln Unrecht begeht, kann viel mehr Leid schaffen, als ein Rechtsstaat je wiedergutmachen kann. Vielen Dank.24. Okt. 201919. Wahlperiode · 121. Sitzung22 Wörter2 Vermerke
24. Okt. 20191. RedeDrucksache 19/14427Wir können nur schwach auf das Unrecht, das damals geschehen ist, antworten.24. Okt. 201919. Wahlperiode · 121. Sitzung12 Wörter