Versorgung umfassend verbessern und nachhaltig finanzieren

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 21/2707: Vorhaltungen der Krankenhäuser verlässlich finanzieren - Ausgliederung sämtlicher Personalkosten aus den Fallpauschalen
• Drucksache 21/4527: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/2512, 21/3056 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke - Drucksache 21/2707 - Vorhaltungen der Krankenhäuser verlässlich finanzieren - Ausgliederung sämtlicher Personalkosten aus den Fallpauschalen

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU

   Dr.StephanPilsingerCDU/CSUDr. Stephan Pilsinger (CDU/CSU): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben in Deutschland ein sehr ineffizientes Gesundheitssystem. Wir geben sehr viel Geld pro Kopf für die Patientinnen und Patienten aus. Aber der Output ist nicht gut, was das Thema Krankheitslast oder das Thema Leb

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2. 2. Rede · Martin Sichert · AfD

   MartinSichertAfDMartin Sichert (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dieses Gesetz zeigt, wie katastrophal die Situation im Gesundheitswesen inzwischen geworden ist. Wer drei Wochen lang keinen Termin für CT oder MRT bekommt, soll künftig mit seiner Überweisung ins Krankenhaus gehen und dort untersucht werde

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3. 3. Rede · Dagmar Schmidt · SPD

   DagmarSchmidt(Wetzlar)SPDDagmar Schmidt (Wetzlar) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man aufgrund gesundheitlicher Probleme ein Krankenhaus braucht, dann ist das kein schöner Moment. Oftmals ist das mit Ängsten verbunden, ob alles gut wird, ob es da

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4. 4. Rede · Janosch Dahmen · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Dr.JanoschDahmenBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nach diesen Nebelkerzen der Wirklichkeitsverweigerung will ich zu Ihnen sprechen und sagen: Heute legt die Koalition hier ein Gesetz vor, dass sie Krankenhausreformanpassungsge

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5. 5. Rede · Ates Gürpinar · Die Linke

   AtesGürpinarDie LinkeAtes Gürpinar (Die Linke): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute stimmen wir über die Krankenhausreform ab – oder genauer: über die Reform der Reform. Die ursprüngliche Reform der Ampel begann in der letzten Legislaturperiode mit großen Versprechen. Ich erinnere: Entök

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6. 6. Rede · Nina Warken · CDU/CSU

   NinaWarkenBundesministerin für GesundheitBundeministerin BMGNina Warken, Bundesministerin für Gesundheit: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform gehen wir einen großen Schritt bei der notwendigen Neuordnung der Krankenhauslandschaft. Wir brauchen die Bündelu

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7. 7. Rede · Christina Baum · AfD

   Dr.ChristinaBaumAfDDr. Christina Baum (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr gerne erinnere ich Sie alle an die zentralen Aussagen bei der Anhörung: Das Gesetz sei zu komplex, hoch bürokratisch, gefährde kleine Kliniken, vor allen Dingen im ländlichen Raum. Vermutlich aufgrund der teils harschen Kritik m

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8. 8. Rede · Christos Pantazis · SPD

   Dr.ChristosPantazisSPDDr. Christos Pantazis (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute schließen wir das parlamentarische Verfahren zur Anpassung der Krankenhausreform ab. Damit setzen wir ein zentrales Vorhaben unseres Koalitionsvertrages um und führen eine der größten Strukturrefor

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9. 9. Rede · Ates Gürpinar · Die Linke

   AtesGürpinarDie LinkeAtes Gürpinar (Die Linke): Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Sehr geehrter Kollege Pantazis, Sie haben schon wieder davon gesprochen, dass die Vorhaltefinanzierung das System mengenunabhängig machen würde. Ich habe es in Ihrem Gesetz und auch in der Reform des

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10. 10. Rede · Christos Pantazis · SPD

    Dr.ChristosPantazisSPDDr. Christos Pantazis (SPD): Sehr geehrter Kollege Gürpinar, nur weil Sie es wiederholen, wird es nicht richtiger. Wir haben seinerzeit mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz definitiv die Einleitung der Reform der Finanzierungsgrundlage vollzogen. Das heißt, durch die Einführung sogena

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11. 11. Rede · Armin Grau · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Dr.ArminGrauBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDr. Armin Grau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Gesetz richten Sie von der Koalition erheblichen gesundheitspolitischen Schaden an. Die Krankenhausreform der Ampel war die größte Gesundheitsreform der letzten 20 Jahre. Di

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12. 12. Rede · Axel Müller · CDU/CSU

    AxelMüllerCDU/CSUAxel Müller (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesgesundheitsministerin Warken! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir verabschieden heute das Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG – und ändern damit das Krankenhausversorgungsverbesserun

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13. 13. Rede · Christoph Birghan · AfD

    Dr.ChristophBirghanAfDDr. Christoph Birghan (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie schon einige meiner Vorredner angesprochen haben: Wenn wir heute über das Wortungetüm „Krankenhausreformanpassungsgesetz“ sprechen, müssen wir insbesondere die Krankenhausla

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14. 14. Rede · Lina Seitzl · SPD

    Dr.LinaSeitzlSPDDr. Lina Seitzl (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin Warken! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Mit dem heutigen Beschluss sorgen wir dafür, dass die Krankenhausreform, die ja bereits in der vergangenen Legislaturperi

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15. 15. Rede · Johannes Wagner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    JohannesWagnerBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENJohannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer/-innen! Diese Bundesregierung hat den Menschen in diesem Land, hat uns allen den Herbst der Reformen versprochen. Bekommen haben wir stattdessen den Frühling der Fli

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16. 16. Rede · Matthias Hiller · CDU/CSU

    Dr.MatthiasHillerCDU/CSUDr. Matthias Hiller (CDU/CSU): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Die Promoviertendichte ist ja noch kein Qualitätsindikator. Das stimmt. Dr.MatthiasHillerCDU/CSUDr. Matthias Hiller (CDU/CSU): Sehr geehrte Damen und Herren! Deutschland verfügt über eines der dichtesten Krankenhausnetze der Welt mit

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