Reden von André Hahn

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130 Reden

28. Jan. 20223. RedeDrucksache 20/410Das mache ich. – Ich möchte abschließend zu unserem Kandidaten etwas sagen. Er ist ein parteiloser Allgemein- und Notfallmediziner und Professor für Sozialmediz28. Jan. 202220. Wahlperiode · 15. Sitzung52 Wörter4 Vermerke
28. Jan. 20222. RedeDrucksache 20/410Nein, das möchte ich nicht.28. Jan. 202220. Wahlperiode · 15. Sitzung5 Wörter
28. Jan. 20221. RedeDrucksache 20/410Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im Gesetzentwurf der AfD zur Direktwahl des Bundespräsidenten geht es mitnichten um mehr Mitbestimmung der Bürgerinnen28. Jan. 202220. Wahlperiode · 15. Sitzung275 Wörter9 Vermerke
12. Jan. 2022Rede im PlenumSehr geehrte Frau Ministerin! Zu Ihren Ausführungen zum Thema wird dann meine Fraktionskollegin Martina Renner sprechen. – Ich möchte auf etwas eingehen, zu dem12. Jan. 202220. Wahlperiode · 10. Sitzung141 Wörter
25. Juni 2021Digitalisierung der deutschen Polizei anschiebenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bei aller sonstigen Kritik an der Politik im Sicherheitsbereich, zum Beispiel wenn es um immer größere Eingriffe in Bü25. Juni 202119. Wahlperiode · 237. Sitzung444 Wörter4 Vermerke
10. Juni 20212. RedeDrucksache 19/30469Fazit: Aus Sicht der Fraktion Die Linke beinhaltet der Gesetzentwurf vielleicht eine kleine Verbesserung, ist aber bei Weitem nicht ausreichend. Deshalb werden 10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung48 Wörter1 Vermerk
10. Juni 20211. RedeDrucksache 19/30469Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nur ein Satz zum Vorredner: Wenn irgendjemand nun wirklich gar keine Ahnung vom Sport hat, dann ist das die AfD. Ich wil10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung429 Wörter3 Vermerke
10. Juni 2021Drucksache 19/30477Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gegen das jetzt zu beschließende Gesetz hat sich einhellig eine ungewöhnlich breite Allianz aus Chaos Computer Club, F10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung384 Wörter9 Vermerke
07. Mai 2021Rede im PlenumHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Die deutschen Geheimdienste sollen neue, weitreichende Schnüffelbefugnisse erhalten. Dem fortwährenden Drängen aus dem H07. Mai 202119. Wahlperiode · 228. Sitzung410 Wörter4 Vermerke
06. Mai 2021Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinde…Vielen Dank, Herr Kollege Frei. – Sie haben eben von einem „Tag der Hoffnung“ gesprochen. Ich habe eine sachliche Frage zu § 6 der Ausnahmenverordnung. Dort geh06. Mai 202119. Wahlperiode · 227. Sitzung119 Wörter
05. Mai 20213. RedeEffektivität der Terrorbekämpfung optimierenDort fordert die AfD: „Linksextremistische Brandanschläge und Gewaltexzesse am 1. Mai stoppen". – Dazu sage ich für die Linke: Wir wollen Brandanschläge und Gew05. Mai 202119. Wahlperiode · 226. Sitzung58 Wörter3 Vermerke
05. Mai 20212. RedeEffektivität der Terrorbekämpfung optimierenEs gibt nichts zu relativieren, und tätliche Angriffe auf Polizeibeamte sind nicht zu rechtfertigen. Wenn die AfD den 1. Mai schon zum Anlass für diese Debatte 05. Mai 202119. Wahlperiode · 226. Sitzung264 Wörter4 Vermerke
05. Mai 20211. RedeEffektivität der Terrorbekämpfung optimierenHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit der AfD über Extremismus zu diskutieren, ist genauso sinnlos, als wenn man versucht, eine braune Wand mit Argumenten05. Mai 202119. Wahlperiode · 226. Sitzung181 Wörter7 Vermerke
15. Apr. 20212. RedeDrucksache 19/28507Ja, Herr Präsident. – Letztlich glaube ich, wir dürfen nicht länger kritiklos zusehen, wie aus Profitgier und ohne Rücksicht auf die bestehenden Fußballstruktur15. Apr. 202119. Wahlperiode · 221. Sitzung63 Wörter2 Vermerke
15. Apr. 20211. RedeDrucksache 19/28507Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Gesetzentwurf ist in mehrerlei Hinsicht merkwürdig, erstens hinsichtlich der Zeiträume von der Verabschi15. Apr. 202119. Wahlperiode · 221. Sitzung443 Wörter
15. Apr. 20214. Rede10 Mal eine Milliarde für Sportstätten in Deutschland– alles klar –, der auch in der Coronapandemie mehr für den Breitensport tun will, ist nicht schlecht, es fehlt aber die soziale Dimension auf die Betroffenen. 15. Apr. 202119. Wahlperiode · 221. Sitzung36 Wörter2 Vermerke
15. Apr. 20213. Rede10 Mal eine Milliarde für Sportstätten in DeutschlandDer Antrag der FDP – ja, Herr Präsident; ich rede ja vom Antrag der FDP, letzter Satz –15. Apr. 202119. Wahlperiode · 221. Sitzung16 Wörter
15. Apr. 20212. Rede10 Mal eine Milliarde für Sportstätten in DeutschlandDer Antrag der Grünen hätte eine eigenständige Debatte zur Transparenz der Spitzensportförderung verdient. Wir werden hier zustimmen, das weiter im Blick behalt15. Apr. 202119. Wahlperiode · 221. Sitzung46 Wörter
15. Apr. 20211. Rede10 Mal eine Milliarde für Sportstätten in DeutschlandHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Am 7. Dezember 2019 versprach Innenminister Seehofer auf der Mitgliederversammlung des DOSB einen dritten Goldenen Plan 15. Apr. 202119. Wahlperiode · 221. Sitzung594 Wörter6 Vermerke
25. März 2021Drucksache 19/27811Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Allen freundlichen Worten zum Trotz, Herr Kollege Kiesewetter und auch Kollege Grötsch: Eigentlich ist es kaum zu glaube25. März 202119. Wahlperiode · 218. Sitzung426 Wörter7 Vermerke
26. Feb. 20213. RedeVerlässliche Perspektive schaffenVielen Dank, Herr Präsident. – Ich nehme zunächst einmal zur Kenntnis, was Sie gesagt haben. Das ändert aber überhaupt nichts daran, dass Ihre Aussage, die im „26. Feb. 202119. Wahlperiode · 213. Sitzung70 Wörter2 Vermerke
26. Feb. 20212. RedeVerlässliche Perspektive schaffenNein, danke. – Was die fehlende Möglichkeit, Volksentscheide durchzuführen, angeht, sagen wir als Linke: Das darf so nicht bleiben. Meine Damen und Herren, eini26. Feb. 202119. Wahlperiode · 213. Sitzung586 Wörter6 Vermerke
26. Feb. 20211. RedeVerlässliche Perspektive schaffenHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir als Linke haben uns schon für direkte Demokratie und die Ermöglichung von Volksentscheiden auf Bundesebene eingesetz26. Feb. 202119. Wahlperiode · 213. Sitzung292 Wörter6 Vermerke
29. Jan. 2021Kontrolle auf allen Ebenen verbessern und ausbauenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die anlasslose Massenüberwachung des Bundesnachrichtendienstes, BND, im Ausland war und ist verfassungswidrig. Das hat29. Jan. 202119. Wahlperiode · 207. Sitzung453 Wörter6 Vermerke
10. Dez. 2020Rede im PlenumHerr Präsident! Meine Damen und Herren! In der letzten Beratung eines Innenetats unter Horst Seehofer wollte ich mal etwas Positives über seine Politik sagen. I10. Dez. 202019. Wahlperiode · 199. Sitzung305 Wörter8 Vermerke
05. Nov. 2020Beschlüsse des Corona-Gipfels vom 28. Oktober 2020 rückgängig machenHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich eines gleich zu Beginn klarstellen: Anders als die AfD, die die Covid-19-Pandemie weitgehend leugnet und05. Nov. 202019. Wahlperiode · 189. Sitzung809 Wörter19 Vermerke
30. Okt. 2020Kinder vor sexualisierter Gewalt schützenHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Thema „sexualisierte Gewalt“ lässt in diesem Hause sicher niemanden kalt, und wir sind uns hoffentlich alle darin ei30. Okt. 202019. Wahlperiode · 187. Sitzung818 Wörter8 Vermerke
01. Okt. 2020Rede im PlenumHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Als ich 2018 erstmals zu einem Haushalt gesprochen habe, den Horst Seehofer zu verantworten hatte, habe ich mir nach sei01. Okt. 202019. Wahlperiode · 180. Sitzung550 Wörter12 Vermerke
10. Sept. 2020Null Toleranz statt DeeskalationHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Gewalt darf in unserem Land kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein, und dabei spielt es überhaupt keine Rol10. Sept. 202019. Wahlperiode · 173. Sitzung400 Wörter15 Vermerke
02. Juli 2020Drucksache 19/20625Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Am 25. September 2019 landete um 13.45 Uhr ein Boot der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft am Spreeufer vor dem Paul02. Juli 202019. Wahlperiode · 170. Sitzung766 Wörter3 Vermerke
18. Juni 2020Verfassungsfeindliche Tendenzen in der Polizei erkennen und entschlossen angehenHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Antrag wollen wir, will Die Linke eine Beschwerdestelle für die Polizeibehörden des Bundes schaffen18. Juni 202019. Wahlperiode · 166. Sitzung793 Wörter9 Vermerke
17. Juni 20202. RedeRede im PlenumJa. – Sie haben natürlich jetzt die Frage nicht beantwortet, ob der BND die für verfassungswidrig erklärten Praktiken weiter anwendet. Und was die parlamentaris17. Juni 202019. Wahlperiode · 165. Sitzung195 Wörter
17. Juni 20201. RedeRede im PlenumHerr Minister, Sie sind als Chef des Bundeskanzleramtes auch für die Dienst- und Fachaufsicht über die deutschen Nachrichtendienste zuständig; ich komme also au17. Juni 202019. Wahlperiode · 165. Sitzung151 Wörter
28. Mai 2020Lehren aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BND-GesetzFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Bundesverfassungsgericht hat in einem wichtigen Urteil festgestellt, dass das Gesetz zur Ausland-Ausland- Fernmeld28. Mai 202019. Wahlperiode · 163. Sitzung460 Wörter8 Vermerke
07. Mai 20202. RedeVersammlungs- und Religionsfreiheit auch während einer epidemischen Lage sichernMorgen ist der 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, ein Tag, den wir alle nie vergessen sollten. Herzlichen Dank.07. Mai 202019. Wahlperiode · 158. Sitzung19 Wörter3 Vermerke
07. Mai 20201. RedeVersammlungs- und Religionsfreiheit auch während einer epidemischen Lage sichernFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kein Zweifel: Die Maßnahmen von Bund und Ländern gegen die Coronapandemie führten zu Freiheitsbeschränkungen, die eins07. Mai 202019. Wahlperiode · 158. Sitzung450 Wörter8 Vermerke
23. Apr. 2020So viel Freiheit wie möglich, nicht mehr Einschränkungen als nötigFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir zu Beginn, den Muslimen in Deutschland zum heute beginnenden Ramadan die besten Wünsche zu übermitte23. Apr. 202019. Wahlperiode · 156. Sitzung427 Wörter6 Vermerke
13. März 2020Drucksache 19/17817Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Beim aktuellen Tagesordnungspunkt werden ein Gesetzentwurf und gleich vier Beschlussvorlagen gemeinsam behandelt. Wir al13. März 202019. Wahlperiode · 153. Sitzung498 Wörter5 Vermerke
12. März 2020Grenzen sichernHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der AfD zeigt einmal mehr, wofür diese Partei im Kern steht. Die AfD steht für Ausgrenzung, Absch12. März 202019. Wahlperiode · 152. Sitzung767 Wörter17 Vermerke
06. März 2020Rede im PlenumHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei der Bekämpfung von Katastrophen und großen Unglücksfällen kommt dem Technischen Hilfswerk, THW, eine ganz zentrale R06. März 202019. Wahlperiode · 150. Sitzung471 Wörter5 Vermerke
05. März 2020Drucksache 19/17585Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Luftverkehr war und ist eines der symbolträchtigen Ziele für Anschläge von Terroristen. Deshalb ist es absolut richt05. März 202019. Wahlperiode · 149. Sitzung440 Wörter5 Vermerke
30. Jan. 20202. RedeDas Verhältnis zwischen der EU und Israel verbessernNein, gestatte ich nicht. Ich will für meine Fraktion Die Linke auch noch mal eindeutig erklären: Das Existenzrecht Israels darf von niemandem zur Disposition g30. Jan. 202019. Wahlperiode · 143. Sitzung141 Wörter5 Vermerke
30. Jan. 20201. RedeDas Verhältnis zwischen der EU und Israel verbessernHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben es in den letzten Tagen mehrfach gehört: Es ist wunderbar, dass es hier bei uns in Deutschland heute wieder vi30. Jan. 202019. Wahlperiode · 143. Sitzung281 Wörter5 Vermerke
30. Jan. 2020Keine automatisierte Gesichtserkennung durch die BundespolizeiHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Als jemand, der vor eineinhalb Jahren nicht geglaubt hat, dass Horst Seehofer nach den heftigen Kontroversen über die Fl30. Jan. 202019. Wahlperiode · 143. Sitzung772 Wörter8 Vermerke
15. Jan. 2020Abschaffung der Zuverlässigkeitsüberprüfungen für Privatpiloten und LuftsportlerFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung will mit ihrem Gesetzentwurf die Sicherheit im Flugverkehr erhöhen und hat dabei insbesondere die 15. Jan. 202019. Wahlperiode · 139. Sitzung431 Wörter5 Vermerke
19. Dez. 20194. RedeDie Bundesbehörde Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich – ZITiS –…Sie wissen doch ganz genau, Herr Kollege, dass es ausreichend rechtliche Möglichkeiten gibt, bestimmte Abhörmaßnahmen durchzuführen durch richterlichen Beschlus19. Dez. 201919. Wahlperiode · 137. Sitzung485 Wörter12 Vermerke
19. Dez. 20193. RedeDie Bundesbehörde Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich – ZITiS –…Ja, aber immerzu, wenn Sie meine Zeit anhalten.19. Dez. 201919. Wahlperiode · 137. Sitzung8 Wörter
19. Dez. 20192. RedeDie Bundesbehörde Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich – ZITiS –…Von wem?19. Dez. 201919. Wahlperiode · 137. Sitzung2 Wörter1 Vermerk
19. Dez. 20191. RedeDie Bundesbehörde Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich – ZITiS –…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich, kurz ZITiS, ist aus Sicht der Linken ein unkalkulierb19. Dez. 201919. Wahlperiode · 137. Sitzung247 Wörter2 Vermerke
19. Dez. 2019Föderalismuskommission IIIHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Heute vor genau drei Jahren geschah der schreckliche Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz. Der Bundestagspräsident19. Dez. 201919. Wahlperiode · 137. Sitzung752 Wörter10 Vermerke