Reden von Manuel Höferlin

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163 Reden

28. Jan. 2021Drucksache 19/26247Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es ganz klar sagen: Uns eint der Wille, die Verwaltungsmodernisie28. Jan. 202119. Wahlperiode · 206. Sitzung575 Wörter6 Vermerke
28. Jan. 2021Drucksache 19/26267Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem jetzt schon zwei Kollegen gelobt haben, wie hervorragend doch die Anhörung zu dem Thema 28. Jan. 202119. Wahlperiode · 206. Sitzung604 Wörter7 Vermerke
28. Jan. 2021Big Tech und die Meinungsfreiheit im InternetSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sie wissen, ich bin immer dankbar und froh, wenn wir zu einer so prominenten Zeit über Internetthemen, Di28. Jan. 202119. Wahlperiode · 206. Sitzung835 Wörter7 Vermerke
28. Jan. 2021Evaluierung des IT-Sicherheitsgesetzes von 2015 nach Gesetzeslage umsetzen und Ergebnisse…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich wurde gestern darauf angesprochen, dass wir heute über das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 entscheiden. Man 28. Jan. 202119. Wahlperiode · 206. Sitzung544 Wörter7 Vermerke
13. Jan. 2021Rede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Maxime der Bundesregierung bei Sicherheitsgesetzen lautet anscheinend viel zu oft: Wir machen13. Jan. 202119. Wahlperiode · 203. Sitzung559 Wörter5 Vermerke
25. Nov. 2020Umfangreiche Digitalisierungsstrategie vorlegenSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anfang der Woche habe ich einen Artikel in der „Süddeutschen Zeitung“ gelesen. Darin stand etwas,25. Nov. 202019. Wahlperiode · 194. Sitzung689 Wörter9 Vermerke
19. Nov. 2020Rede im PlenumSehr verehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Drei Minuten einzusparen, schaffe ich bei drei Minuten Redezeit nicht; tut mir leid. Der a19. Nov. 202019. Wahlperiode · 192. Sitzung504 Wörter5 Vermerke
19. Nov. 2020Drucksache 19/24472Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das mit dem Unterschreiten der Redezeit, Herr Kollege Lindh, müssen Sie noch ein bisschen üben. Sie kündigen es 19. Nov. 202019. Wahlperiode · 192. Sitzung511 Wörter6 Vermerke
04. Nov. 2020Drucksache 19/23774Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr verehrte Bundesregierung, Sie haben uns an Ihrer Seite, wenn Sie über Digitalisierung von Leistungen04. Nov. 202019. Wahlperiode · 188. Sitzung537 Wörter6 Vermerke
04. Nov. 2020Rede im PlenumDanke schön, Herr Präsident. – Frau Ministerin, zu dem Reparaturgesetz, das die Bundesregierung jetzt auf den Weg bringen will: Haben Sie mit dem Innenministeri04. Nov. 202019. Wahlperiode · 188. Sitzung120 Wörter
07. Okt. 2020Rede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Endlich kommt Schwung in die Verwaltungsmodernisierung. Wenn das Haus nicht CDU/CSU-geführt wä07. Okt. 202019. Wahlperiode · 182. Sitzung508 Wörter5 Vermerke
10. Sept. 2020Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Bei dem Gesetzentwurf der Bundesregierung geht es im Kern – das hat der Staatssekretär ausg10. Sept. 202019. Wahlperiode · 173. Sitzung489 Wörter3 Vermerke
17. Juni 20202. RedeRede im PlenumDie Frage zu Huawei-Handys wurde nicht beantwortet. Sie haben sich jetzt mehr auf die Google/Apple-Geschichte bezogen. Die Frage bezog sich explizit aber auch a17. Juni 202019. Wahlperiode · 165. Sitzung43 Wörter
17. Juni 20201. RedeRede im PlenumDanke schön, Herr Präsident. – Herr Minister, ich möchte noch mal kurz zurückkommen zu dem Thema „ältere Geräte“. Wir sind uns ja einig, dass möglichst viele Me17. Juni 202019. Wahlperiode · 165. Sitzung204 Wörter
13. Mai 20203. RedeBefragung der BundesregierungDanke, Herr Präsident, dass Sie die Nachfrage zulassen. – Ich bin jetzt irritiert. Sie sagen, der Vorgang sei Ihnen unangenehm. Ich glaube, so nah war seit Guil13. Mai 202019. Wahlperiode · 159. Sitzung84 Wörter
13. Mai 20202. RedeBefragung der BundesregierungGerne, ja. – Sie sind darauf eingegangen, dass das Kanzleramt koordiniert. Würden Sie mir oder uns vielleicht trotzdem erklären, warum über die Koordinierungsro13. Mai 202019. Wahlperiode · 159. Sitzung109 Wörter
13. Mai 20201. RedeBefragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, wir haben von Ihnen gerade gehört, wie wichtig die Corona-Tracing-App für die Nachverfolgung v13. Mai 202019. Wahlperiode · 159. Sitzung166 Wörter
05. März 2020Drucksache 19/17585Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Menschen, die tagtäglich im Luftverkehr unterwegs sind, haben einen Anspruch auf Sicherh05. März 202019. Wahlperiode · 149. Sitzung499 Wörter6 Vermerke
30. Jan. 20202. RedeKeine automatisierte Gesichtserkennung durch die BundespolizeiDanke, Herr Präsident. – Herr Kollege de Vries, jenseits der Frage, ob es verfassungsrechtlich okay ist, wollte ich auf Ihre Zahlen eingehen. Sie sagen: Selbstv30. Jan. 202019. Wahlperiode · 143. Sitzung167 Wörter1 Vermerk
30. Jan. 20201. RedeKeine automatisierte Gesichtserkennung durch die BundespolizeiDanke schön, dass Sie die Frage zulassen. – Ich muss nur sichergehen, ob ich das richtig verstanden habe. Sie haben gerade gesagt, dass die Maßnahme einen „gene30. Jan. 202019. Wahlperiode · 143. Sitzung83 Wörter1 Vermerk
16. Jan. 2020Recht im Netz durchsetzenSehr verehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sie alle kennen die Meinung der Freien Demokraten zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz, dem Net16. Jan. 202019. Wahlperiode · 140. Sitzung672 Wörter6 Vermerke
15. Jan. 20202. RedeAbschaffung der Zuverlässigkeitsüberprüfungen für Privatpiloten und LuftsportlerVielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. – Sie fragen mich, warum ein Privatpilot, der zu allen Sicherheitsbereichen Zugang hat, anders behandelt werden soll a15. Jan. 202019. Wahlperiode · 139. Sitzung148 Wörter1 Vermerk
15. Jan. 20201. RedeAbschaffung der Zuverlässigkeitsüberprüfungen für Privatpiloten und LuftsportlerSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wir Freie Demokraten sind selbstverständlich für ein höchstmögliches Maß an Sicherheit im Lu15. Jan. 202019. Wahlperiode · 139. Sitzung523 Wörter6 Vermerke
20. Dez. 2019Für eine größere digitale Souveränität Deutschlands und EuropasFrau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege von Notz, natürlich haben wir über den großen Bereich der Sicherheit zu sprechen, aber heu20. Dez. 201919. Wahlperiode · 138. Sitzung577 Wörter11 Vermerke
19. Dez. 20192. RedeDie Bundesbehörde Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich – ZITiS –…Herr Kollege Müller, ich muss doch noch mal darauf zurückkommen: Sie haben jetzt die dritte Bezeichnung für ZITiS ins Spiel gebracht. Sie haben selbst gesagt, s19. Dez. 201919. Wahlperiode · 137. Sitzung225 Wörter1 Vermerk
19. Dez. 20191. RedeDie Bundesbehörde Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich – ZITiS –…Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich vorweg sagen: So wie ZITiS momentan aufgestellt ist, lehnen auch wir Freie Demokra19. Dez. 201919. Wahlperiode · 137. Sitzung499 Wörter11 Vermerke
18. Dez. 20193. RedeBefragung der BundesregierungIch erinnere mich sehr gut an die Diskussion, Frau Kanzlerin. Um ein Zitat aus Ihren Reihen zu nehmen: Da, wo keine Daten sind, kann man auch keine abholen. – D18. Dez. 201919. Wahlperiode · 136. Sitzung142 Wörter
18. Dez. 20192. RedeBefragung der BundesregierungJa.18. Dez. 201919. Wahlperiode · 136. Sitzung1 Wörter
18. Dez. 20191. RedeBefragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Frau Bundeskanzlerin, nach einem Referentenentwurf, der in der letzten Woche bekannt wurde, plant Ihre Regierung, dass Internetdi18. Dez. 201919. Wahlperiode · 136. Sitzung102 Wörter
15. Nov. 2019Transparenz bei Regierung und Behörden stärken, Informationsfreiheitsgesetz des Bundes zu…Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die digitale Transformation fordert uns heraus, offen für Neues zu sein. Das bedeutet, alte Schubladen 15. Nov. 201919. Wahlperiode · 128. Sitzung609 Wörter8 Vermerke
14. Nov. 20192. RedeInternet Governance Forum für ein offenes und freies globales NetzDas IGF bietet unserer Bundesregierung jetzt die Möglichkeit, Deutschland in der Vorreiterrolle zu positionieren. Ich bitte Sie, das zu machen. Nutzen Sie es! H14. Nov. 201919. Wahlperiode · 127. Sitzung25 Wörter2 Vermerke
14. Nov. 20191. RedeInternet Governance Forum für ein offenes und freies globales NetzSehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich wirklich sehr, dass es gelungen ist, das 14. Internet Governance Forum oder 14. Nov. 201919. Wahlperiode · 127. Sitzung637 Wörter6 Vermerke
13. Nov. 2019Befragung der BundesregierungDanke, Herr Präsident. – Das ist eine Nachfrage zu diesem Thema. Einen Punkt habe ich noch nicht ganz verstanden, Herr Minister: Sie sagten, der Auftragseinbruc13. Nov. 201919. Wahlperiode · 126. Sitzung113 Wörter
07. Nov. 2019Aktuelle StundeHerr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Herr Staatssekretär Krings, wir werden heute nicht detailliert auf die Vorschläge eingehen. Ich gl07. Nov. 201919. Wahlperiode · 124. Sitzung807 Wörter7 Vermerke
18. Okt. 2019Bundesministerium für Digitalisierung etablierenVielen Dank. – Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir stellen heute einen Antrag zur Einrichtung eines Digitalisierungsministeriums. Insgesa18. Okt. 201919. Wahlperiode · 119. Sitzung756 Wörter8 Vermerke
16. Okt. 20192. RedeRede im PlenumJa, vielen Dank. – Ich verstehe Ihre Antwort so, dass dem Kanzleramt die Missplanungen im Innenministerium und im Finanzministerium aufgefallen sind. Das ist se16. Okt. 201919. Wahlperiode · 117. Sitzung67 Wörter
16. Okt. 20191. RedeRede im PlenumDanke schön, Herr Präsident. – Herr Minister Braun, Sie haben im Juli 2018 den Vorsitz des IT-Rates übernommen, der sich um die strategische Steuerung der Digit16. Okt. 201919. Wahlperiode · 117. Sitzung142 Wörter
12. Sept. 2019Rede im PlenumSehr verehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Laut dem vorliegenden Haushaltsentwurf verstehen Sie, Herr Innenminister, und Ihr Haus sic12. Sept. 201919. Wahlperiode · 112. Sitzung523 Wörter6 Vermerke
06. Juni 2019Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Spätestens alle zehn Jahre steht der Zensus vor der Tür. Das weiß eigentlich auch das Innenministe06. Juni 201919. Wahlperiode · 104. Sitzung655 Wörter4 Vermerke
17. Mai 2019Europol zu einem europäischen Kriminalamt aufwertenHerr Kollege, ich höre jetzt zum zweiten Mal aus den Reihen der Union, dass die Vorratsdatenspeicherung so elementar sei für die polizeiliche Arbeit. Man könnte17. Mai 201919. Wahlperiode · 102. Sitzung103 Wörter1 Vermerk
09. Mai 2019Upload-Filter verhindern, Freiheit der Meinungsäußerung gewährleistenHerr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Vorab – vielleicht sollte man das erklärend vorwegschicken –: Ich beziehe mich mit meiner Rede explizit a09. Mai 201919. Wahlperiode · 98. Sitzung647 Wörter13 Vermerke
14. März 2019Personalausweis auf dem HandyVielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung hat ein europaweites Problem entdeckt und sich eine deutsche Lösung dafür a14. März 201919. Wahlperiode · 86. Sitzung499 Wörter7 Vermerke
13. März 2019Aktuelle StundeSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es überrascht mich wirklich, wie sich manche Dinge doch wiederholen. Jetzt höre ich beim e13. März 201919. Wahlperiode · 85. Sitzung873 Wörter10 Vermerke
21. Feb. 2019Digitalisierung gestaltenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir wollen die Digitalisierung treiben“, sagte die Staatsministerin vorhin. Wir reden heute über 21. Feb. 201919. Wahlperiode · 83. Sitzung631 Wörter7 Vermerke
15. Feb. 2019IT-Sicherheit stärkenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur 37 Prozent der Bevölkerung trauen der Bundesregierung zu, dass sie fähig ist, die Digitalisier15. Feb. 201919. Wahlperiode · 81. Sitzung778 Wörter15 Vermerke
31. Jan. 2019Erweiterung des Medienprivilegs auf Blogger, Fotografen und Tätige im Bereich Öffentlichke…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Als Digitalpolitiker habe ich über die Jahre hinweg schon manche Schmerzen ertragen müssen31. Jan. 201919. Wahlperiode · 77. Sitzung704 Wörter14 Vermerke
17. Jan. 2019Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken sicherstellenSehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Grünen beschreiben es selbst: Frau Künast, Sie sagen, Sie wollten sozusagen die grö17. Jan. 201919. Wahlperiode · 74. Sitzung703 Wörter8 Vermerke
17. Jan. 2019Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-InitiativenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass wir heute in diesem Haus endlich über die Anerkennung der Gemeinnützigke17. Jan. 201919. Wahlperiode · 74. Sitzung616 Wörter8 Vermerke
28. Nov. 2018Aktuelle StundeSehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Anlass dieser Aktuellen Stunde ist der IT-Gipfel in der kommenden Woche in Nürnberg. Wenn i28. Nov. 201819. Wahlperiode · 67. Sitzung820 Wörter13 Vermerke
28. Juni 2018Programm zur Beschleunigung der Digitalisierung in DeutschlandDann haben wir mehr Mut, mehr Tempo und hoffentlich endlich einen Plan. Herzlichen Dank.28. Juni 201819. Wahlperiode · 42. Sitzung14 Wörter2 Vermerke