Reden von Thomas de Maizière

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Wahlperiode

40 Reden

10. Juni 2021Drucksache 19/30175Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die vorliegenden Anträge der FDP sind – bei allem Respekt – Schaufensteranträge. Sie sollen nur für die eigene Galerie10. Juni 202119. Wahlperiode · 233. Sitzung1.574 Wörter21 Vermerke
19. Dez. 2019Drucksache 19/16116Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist es nach langen Beratungen endlich so weit: Wir verabschieden das neue Zollfahndungsdienstgesetz und se19. Dez. 201919. Wahlperiode · 137. Sitzung555 Wörter5 Vermerke
07. Nov. 2019Drucksache 19/14875Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich will eine Vorbemerkung machen, was den Tag heute insgesamt betrifft: Vielleicht sollten wir mal ein b07. Nov. 201919. Wahlperiode · 124. Sitzung788 Wörter9 Vermerke
23. Okt. 20193. RedeAktuelle Stunde– dann schau lieber in den Spiegel und nicht aus dem Fenster. Meine Damen und Herren, vielen Dank.23. Okt. 201919. Wahlperiode · 120. Sitzung17 Wörter2 Vermerke
23. Okt. 20192. RedeAktuelle StundeMeine Damen und Herren, ich wünsche mir, dass wir alle allgemein für mehr Mäßigung und Nüchternheit in der politischen Auseinandersetzung und im demokratischen 23. Okt. 201919. Wahlperiode · 120. Sitzung44 Wörter
23. Okt. 20191. RedeAktuelle StundeFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich heute in dieser Debatte zu Wort gemeldet nicht zuerst als Betroffener des Vorfalls in Göttingen.23. Okt. 201919. Wahlperiode · 120. Sitzung829 Wörter11 Vermerke
26. Sept. 2019Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich darf auch für die Kollegin Arndt-Brauer sprechen. – Dieses Gesetz, das neue Zollfahndungsdienstgesetz, ist ein seh26. Sept. 201919. Wahlperiode · 115. Sitzung107 Wörter2 Vermerke
27. Juni 2019Rede im PlenumHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich in der Debatte vor allen Dingen an die Grünen und an die FDP wenden mit dem Ziel, dass wir vielleicht am27. Juni 201919. Wahlperiode · 107. Sitzung678 Wörter10 Vermerke
06. Juni 2019Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Fast am Ende der Debatte kann man wohl sagen, dass eigentlich alle Redner dem Anliegen dieses Gesetzent06. Juni 201919. Wahlperiode · 104. Sitzung626 Wörter11 Vermerke
04. Apr. 2019Rede im PlenumHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal ist Opposition wirklich schwer. Die Regierung legt einen guten Gesetzentwurf vor, alle sind irgendwie d04. Apr. 201919. Wahlperiode · 92. Sitzung714 Wörter14 Vermerke
17. Jan. 2019Bürokratie abbauenHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich meine Rede mit einem Dank beginnen, auch mit einem Dank an die FDP: Herzlichen Dank, dass Sie da17. Jan. 201919. Wahlperiode · 74. Sitzung735 Wörter9 Vermerke
09. Nov. 2018Europäische Finanztransaktionsteuer vorantreiben und nationale Einführung vorbereitenHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir eine Finanztransaktionsteuer einführen wollen und dass wir s09. Nov. 201819. Wahlperiode · 62. Sitzung470 Wörter6 Vermerke
01. Feb. 20183. RedeFamiliennachzug auch zu subsidiär Schutzberechtigten ermöglichenFrau Abgeordnete Amtsberg, es ist mir überhaupt nicht möglich, anhand Ihrer Sachverhaltsschilderung zu beurteilen, ob das ein Härtefall ist. Der Außenminister s01. Feb. 201819. Wahlperiode · 11. Sitzung196 Wörter7 Vermerke
01. Feb. 20182. RedeFamiliennachzug auch zu subsidiär Schutzberechtigten ermöglichenGerne.01. Feb. 201819. Wahlperiode · 11. Sitzung1 Wörter
01. Feb. 20181. RedeFamiliennachzug auch zu subsidiär Schutzberechtigten ermöglichenHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor zwei Wochen habe ich von diesem Pult aus für eine Lösung bei diesem schwierigen Thema, das Humanität und Ver01. Feb. 201819. Wahlperiode · 11. Sitzung666 Wörter12 Vermerke
19. Jan. 2018Familiennachzug auch zu subsidiär Schutzberechtigten ermöglichenHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Keine 90 Wörter umfassen die Rechtsänderungen, die wir heute beraten. Aber wie Sie wissen, steht dahinter eine d19. Jan. 201819. Wahlperiode · 8. Sitzung713 Wörter9 Vermerke
13. Dez. 201724. RedeBefragung der BundesregierungHerr Abgeordneter Graf Lambsdorff, Staatsminister Roth flüstert mir gerade zu, dass wir uns dazu in Abstimmung – auch mit anderen europäischen Staaten – befinde13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung45 Wörter1 Vermerk
13. Dez. 201723. RedeBefragung der BundesregierungHerr Abgeordneter, in der Tat hat die Bundesregierung den BAföG-Bericht verabschiedet. Er ist so gut, dass er all die Fragen, die Sie gestellt haben, beantworte13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung26 Wörter1 Vermerk
13. Dez. 201722. RedeBefragung der BundesregierungHerr Abgeordneter Buschmann, nein. Die geschäftsführende Bundesregierung ist nach unserem Grundgesetz ausgestattet mit allen Rechten und Pflichten. Aber es ents13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung136 Wörter
13. Dez. 201721. RedeBefragung der BundesregierungDer Präsident des Bundestages war in der Kabinettssitzung auch nicht anwesend, nach vielen Jahren. Wir haben darüber nicht diskutiert. Die Geschäftsordnung gilt13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung55 Wörter
13. Dez. 201720. RedeBefragung der BundesregierungFrau Abgeordnete Haßelmann, auch das haben wir heute naturgemäß nicht diskutiert. – Wir haben das nicht diskutiert.13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung16 Wörter2 Vermerke
13. Dez. 201719. RedeBefragung der BundesregierungHerr Abgeordneter Thomae, auch das stand heute nicht auf der Tagesordnung. Aber wir haben in anderem Zusammenhang auch persönlich über diese Frage diskutiert. Z13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung136 Wörter
13. Dez. 201718. RedeBefragung der BundesregierungHerr Abgeordneter, zunächst kann ich Ihnen sagen, dass das Thema Diesel weder auf der ordentlichen Tagesordnung stand noch zu den Tagesordnungspunkten gehörte, 13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung131 Wörter
13. Dez. 201717. RedeBefragung der BundesregierungZum Teil wird es solche Berichte geben. Sie werden nicht systematisch erstellt. Ich kann auch keine Fürsorgepflicht der Bundesrepublik Deutschland für ausreisep13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung81 Wörter
13. Dez. 201716. RedeBefragung der BundesregierungGut. – Die Frage überrascht mich jetzt auch nicht total. Ich wollte es nur klären wegen der Regeln in der Regierungsbefragung. Frau Abgeordnete von Storch, die 13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung215 Wörter2 Vermerke
13. Dez. 201715. RedeBefragung der BundesregierungIch frage ja nur.13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung4 Wörter
13. Dez. 201714. RedeBefragung der BundesregierungHerr Präsident, darf ich die Frage beantworten? Sie betrifft nicht unmittelbar die sicheren Herkunftsstaaten.13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung14 Wörter
13. Dez. 201713. RedeBefragung der BundesregierungDas gemeinsame europäische Asylsystem, Herr Abgeordneter Frieser, besteht aus vielen Richtlinien und Verordnungen: Qualifikationsverordnung, Aufenthaltsrichtlin13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung163 Wörter
13. Dez. 201712. RedeBefragung der BundesregierungZunächst möchte ich Sie, Herr Abgeordneter, nur leicht korrigieren. Der Bundesrat hat das Gesetz nicht abgelehnt, sondern er hat ihm nicht zugestimmt. Das ist e13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung163 Wörter1 Vermerk
13. Dez. 201711. RedeBefragung der BundesregierungHerr Abgeordneter, ich habe Ihre Frage mit der Beantwortung der Frage der Abgeordneten Jelpke schon beantwortet. Auch NGO-Berichte, Gespräche und Berichte aus d13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung60 Wörter1 Vermerk
13. Dez. 201710. RedeBefragung der BundesregierungHerr Abgeordneter, Tunesien ist bisher das einzige Land der drei Maghreb-Staaten, das Charterflüge überhaupt akzeptiert. Marokko und Algerien lehnen Charterflüg13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung100 Wörter
13. Dez. 20179. RedeBefragung der BundesregierungJa, gut.13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung2 Wörter
13. Dez. 20178. RedeBefragung der Bundesregierung– ja –, meinetwegen 5 oder 10 Prozent, dann muss ein Gesetz gemacht werden, mit dem die Einstufung festgelegt wird. Aber – –13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung19 Wörter
13. Dez. 20177. RedeBefragung der BundesregierungFrau Abgeordnete Lindholz, zur ersten Frage. In der Tat ist in den Verhandlungen zum gemeinsamen europäischen Asylsystem die Frage einer europäischen Liste Gesp13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung165 Wörter
13. Dez. 20176. RedeBefragung der BundesregierungFrau Abgeordnete, in dem Bericht finden Sie die ausführliche Einschätzung der Lage. Zur sexuellen Orientierung will ich Ihnen aber gerne Folgendes sagen: Gemäß 13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung144 Wörter
13. Dez. 20175. RedeBefragung der BundesregierungFrau Abgeordnete Jelpke, in dem Bericht ist überzeugend dargelegt, wie die Bundesregierung die tatsächliche und die politische Lage in diesen Staaten einschätzt13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung65 Wörter
13. Dez. 20174. RedeBefragung der BundesregierungZur ersten Frage. Das beste Argument für den Bundesrat, einem Gesetzentwurf des Bundestages zuzustimmen, ist ein überzeugender Gesetzentwurf. Dazu würde zum Bei13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung170 Wörter
13. Dez. 20173. RedeBefragung der BundesregierungHerr Abgeordneter Curio, Deutschland hat nicht die kürzeste Liste. Zum Beispiel hat Irland nur Südafrika als sicheres Herkunftsland eingestuft. Sie finden diese13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung147 Wörter
13. Dez. 20172. RedeBefragung der BundesregierungZunächst einmal ist es natürlich eine politische Aussage, dass die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates – ein solches Geset13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung136 Wörter
13. Dez. 20171. RedeBefragung der BundesregierungVielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vom Oktober 2015 wurde eine Berichtspflicht über die 13. Dez. 201719. Wahlperiode · 5. Sitzung588 Wörter1 Vermerk