Reden von Fabian Jacobi

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111 Reden

08. Juli 20262. RedeNein zu biometrischen MassenerkennungssystemenSpätestens dann drängt sich die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit auf. Vielen Dank.08. Juli 202621. Wahlperiode · 88. Sitzung12 Wörter2 Vermerke
08. Juli 20261. RedeNein zu biometrischen MassenerkennungssystemenHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Staat, den unser Grundgesetz definiert, nimmt für sich in Anspruch, eine freiheitliche Grundordnung zu verwirklichen08. Juli 202621. Wahlperiode · 88. Sitzung525 Wörter2 Vermerke
26. Juni 2026Christopher-Street-Days schützenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir beraten drei Anträge von den Grünen und von Die Linke. Sie wollen queres Leben stärken und querfeindliche Hasskrim26. Juni 202621. Wahlperiode · 87. Sitzung522 Wörter17 Vermerke
24. Juni 20263. RedeChancengerechtigkeit durch GeschlechterparitätWir kommen damit klar. „[…] was sind die Grundsätze, die abschaffen zu wollen den Verfassungsfeind ausmacht? Auch das steht dort nachzulesen. Gleich der erste, 24. Juni 202621. Wahlperiode · 85. Sitzung223 Wörter2 Vermerke
24. Juni 20262. RedeChancengerechtigkeit durch GeschlechterparitätPardon?24. Juni 202621. Wahlperiode · 85. Sitzung1 Wörter1 Vermerk
24. Juni 20261. RedeChancengerechtigkeit durch GeschlechterparitätFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein Antrag der Die Linke – auch bekannt unter dem Namen SED, vormalige Diktaturpartei der DDR – mit dem Titel „Demokra24. Juni 202621. Wahlperiode · 85. Sitzung365 Wörter5 Vermerke
11. Juni 2026Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 20 Jahre nach Inkrafttreten wirksamer machenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie uns kurz erwägen, was Sklaverei bedeutet. Sklaverei ist der Zustand, in dem ein Mensch sich befindet, der i11. Juni 202621. Wahlperiode · 83. Sitzung518 Wörter7 Vermerke
07. Mai 2026– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der GeschäftsordnungFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein von der Bundesregierung vorgelegtes Gesetz zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtli07. Mai 202621. Wahlperiode · 77. Sitzung429 Wörter3 Vermerke
23. Apr. 2026Verbesserung des Schutzes vor sexueller Misshandlung und VergewaltigungFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Wir mussten das Dorf zerstören, um es zu retten.“ Der Satz wird einem amerikanischen Offizier zugeschrieben, der ihn 23. Apr. 202621. Wahlperiode · 74. Sitzung516 Wörter4 Vermerke
26. März 2026Erste Beratung des von den Abgeordneten Fabian Jacobi, Tobias Matthias Peterka, Peter Bohn…Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Marktwirtschaft ist nach allen Erfahrungen der Menschheitsgeschichte die effektivste und sinnvollste Wirtschaftsor26. März 202621. Wahlperiode · 68. Sitzung583 Wörter9 Vermerke
15. Jan. 2026zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025FabianJacobiAfDFabian Jacobi (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Wahlprüfungsausschuss legt seine dritte Empfehlung zur Behandlung von Einsprü15. Jan. 202621. Wahlperiode · 53. Sitzung597 Wörter3 Vermerke
18. Dez. 2025zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025FabianJacobiAfDFabian Jacobi (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach dieser Debatte werden wir in namentlicher Abstimmung über die Beschlussempfe18. Dez. 202521. Wahlperiode · 50. Sitzung656 Wörter13 Vermerke
14. Nov. 2025Rede im PlenumFabianJacobiAfDFabian Jacobi (AfD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich frage mich, ob Marco Buschmann jemals „Kampfstern Galactica“ gesehen hat. (Dr.14. Nov. 202521. Wahlperiode · 41. Sitzung699 Wörter7 Vermerke
09. Okt. 2025Aktuelle StundeFabianJacobiAfDFabian Jacobi (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Deutschland bleibt – jetzt doch – beim Nein zur EU-Chatkontrolle“. So lauten ges09. Okt. 202521. Wahlperiode · 31. Sitzung786 Wörter10 Vermerke
09. Okt. 2025Rede im PlenumFabianJacobiAfDFabian Jacobi (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „„Ich verstehe nicht, was Sie mit ‚Glocke‘ meinen“, sagte Alice. Goggelmoggel lä09. Okt. 202521. Wahlperiode · 31. Sitzung865 Wörter21 Vermerke
25. Sept. 2025Rede im PlenumHerr Präsident! Meine Damen und Herren! In der vergangenen Woche hat der Bundestag mit lediglich einjähriger Verspätung den Bundeshaushalt für das Jahr 2025 ver25. Sept. 202521. Wahlperiode · 28. Sitzung587 Wörter18 Vermerke
12. Sept. 2025Rede im PlenumFabianJacobiAfDFabian Jacobi (AfD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Onlineverfahren im Zivilprozess, den wir 12. Sept. 202521. Wahlperiode · 22. Sitzung949 Wörter17 Vermerke
10. Juli 2025Rede im PlenumFabianJacobiAfDFabian Jacobi (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Einzelplan 07 ist der des Justizministeriums. Traditionell beigesellt wird ih10. Juli 202521. Wahlperiode · 18. Sitzung752 Wörter12 Vermerke
26. Juni 2025Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von…FabianJacobiAfDFabian Jacobi (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Deutsche Demokratische Republik (Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜN26. Juni 202521. Wahlperiode · 14. Sitzung914 Wörter20 Vermerke
16. Mai 2025Abgabe einer Regierungserklärung durch den BundeskanzlerFabianJacobiAfDFabian Jacobi (AfD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir führen eine Aussprache über Rechtspolitik, die in der gerade begonnenen Legisla16. Mai 202521. Wahlperiode · 5. Sitzung454 Wörter6 Vermerke
19. Dez. 2024Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Da die Gesetzentwürfe, die wir hier abschließend beraten, unverändert sind gegenüber der Einbringung und der ersten Le19. Dez. 202420. Wahlperiode · 207. Sitzung535 Wörter15 Vermerke
10. Okt. 2024Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sie alle kennen Pornografie. Wir behandeln hier zwei Gesetzentwürfe, in denen es um unser Verfassungsgericht geht. Des10. Okt. 202420. Wahlperiode · 191. Sitzung593 Wörter17 Vermerke
26. Sept. 20243. RedeRede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es soll keiner sagen, der Deutsche Bundestag verfüge nicht über das nötige Maß an Humor und Selbstironie, um in unsere26. Sept. 202420. Wahlperiode · 188. Sitzung409 Wörter4 Vermerke
26. Sept. 2024Reformbedarf im BeschlussmängelrechtHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich fasse mich jetzt mal sehr kurz: Wir beraten über einen Antrag der Fraktion der CDU/CSU zum Aktienrecht, näherhin zum26. Sept. 202420. Wahlperiode · 188. Sitzung194 Wörter2 Vermerke
26. Sept. 20242. RedeRede im PlenumVielen Dank.26. Sept. 202420. Wahlperiode · 188. Sitzung2 Wörter2 Vermerke
26. Sept. 20241. RedeRede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist ein menschliches Grundbedürfnis, nicht immer nur Kritik und Vorwürfe oder Nachweise der eigenen Unzulänglichkei26. Sept. 202420. Wahlperiode · 188. Sitzung579 Wörter2 Vermerke
13. Sept. 2024Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir beraten den Einzelplan 19 des Bundeshaushalts; das ist der Etat des Bundesverfassungsgerichts. „Wenn Wahlen etwas 13. Sept. 202420. Wahlperiode · 186. Sitzung450 Wörter7 Vermerke
04. Juli 2024Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Den Gesetzentwurf, der gleich beschlossen wird, haben wir am 18. Januar erstberaten. Im Ausschuss sind nur unwesentlic04. Juli 202420. Wahlperiode · 181. Sitzung467 Wörter6 Vermerke
04. Juli 2024Stärkung der Ziviljustiz in internationalen Wirtschaftsstreitigkeiten durch Einrichtung vo…Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit Assoziationen ist das so eine Sache. Was einem angesichts eines neuen Beratungsgegenstands spontan in den Sinn kom04. Juli 202420. Wahlperiode · 181. Sitzung642 Wörter14 Vermerke
13. Juni 2024Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet“, so lautet eine gängige Redensart. Für den Vorgang, den wir hier 13. Juni 202420. Wahlperiode · 175. Sitzung528 Wörter5 Vermerke
11. Apr. 20242. RedeRede im Plenum– und diese und weitere offene Fragen werden wir dabei dann hoffentlich noch sachlich weiter aufklären können. Vielen Dank.11. Apr. 202420. Wahlperiode · 163. Sitzung18 Wörter2 Vermerke
11. Apr. 20241. RedeRede im PlenumHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Justizministerium möchte etwas Sinnvolles tun. Ja, doch! Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz soll reformiert w11. Apr. 202420. Wahlperiode · 163. Sitzung568 Wörter1 Vermerk
14. März 2024Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Justizministerium legt uns einen Gesetzentwurf vor zur Reform des § 184b des Strafgesetzbuches. Der Paragraf besti14. März 202420. Wahlperiode · 157. Sitzung536 Wörter1 Vermerk
18. Jan. 20243. RedeIP-Adressen rechtssicher speichern und Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen– werden wir Ihnen weiterhin nicht folgen, und deshalb lehnen wir Ihren Antrag ab. Vielen Dank.18. Jan. 202420. Wahlperiode · 147. Sitzung15 Wörter2 Vermerke
18. Jan. 20242. RedeIP-Adressen rechtssicher speichern und Kinder vor sexuellem Missbrauch schützenDamit ist und bleibt das, was Sie wollen, ein grober Verstoß gegen das Bürgerrecht auf Freiheit von Überwachung. Auf dem Weg in den Überwachungsstaat, den Sie g18. Jan. 202420. Wahlperiode · 147. Sitzung28 Wörter1 Vermerk
18. Jan. 20241. RedeIP-Adressen rechtssicher speichern und Kinder vor sexuellem Missbrauch schützenHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Es geistert immer mal wieder die These herum, die AfD sei so etwas wie die CDU von vor soundso viel Jahren – seien es nu18. Jan. 202420. Wahlperiode · 147. Sitzung656 Wörter7 Vermerke
15. Dez. 2023Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bei dem Gesetzentwurf zur Änderung des Parteiengesetzes, der heute beschlossen werden soll, handelt es sich um ein Gem15. Dez. 202320. Wahlperiode · 145. Sitzung325 Wörter8 Vermerke
17. Nov. 20232. RedeRede im PlenumHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Digitalisierungskarussell dreht sich weiter. Heute kommt das Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenzte17. Nov. 202320. Wahlperiode · 138. Sitzung369 Wörter4 Vermerke
17. Nov. 20231. RedeRede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir beraten zwei Gesetzentwürfe der Fraktion CDU/CSU, deren einer in den Innenausschuss, deren anderer in den Rechtsau17. Nov. 202320. Wahlperiode · 138. Sitzung432 Wörter5 Vermerke
16. Nov. 2023zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über europä…Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir alle, die wir hier sitzen, wissen recht gut, was die Europäische Union ist und was sie tut: Sie zerstört die Demok16. Nov. 202320. Wahlperiode · 137. Sitzung454 Wörter9 Vermerke
09. Nov. 20236. RedeRede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Zivilprozessordnung macht sich anheischig, ein spez09. Nov. 202320. Wahlperiode · 134. Sitzung389 Wörter2 Vermerke
09. Nov. 20235. RedeRede im PlenumWas soll man dazu jetzt sagen? Also, Herr Wiese – – – Ja, ja, lachen Sie nur. Lachen Sie nur. – Nee, nee. Herr Wiese, ganz im Ernst: Hier im Deutschen Bundestag09. Nov. 202320. Wahlperiode · 134. Sitzung371 Wörter19 Vermerke
09. Nov. 20234. RedeRede im Plenum– von den schlechten Teilen trennen. Vielen Dank.09. Nov. 202320. Wahlperiode · 134. Sitzung7 Wörter1 Vermerk
09. Nov. 20233. RedeRede im PlenumNein, danke. Diese Entscheidung wollen Sie per Gesetz in die Hand des Vorstands legen. Da gehört sie aber nicht hin. Das ist ein Anschlag auf die demokratische 09. Nov. 202320. Wahlperiode · 134. Sitzung236 Wörter2 Vermerke
09. Nov. 20232. RedeRede im PlenumNein, danke. – Damit ist der vorliegende Gesetzentwurf noch nicht zu Ende; da steht noch manch anderes drin. Stichwort „Digitalisierung“: Es sollen Parteitage k09. Nov. 202320. Wahlperiode · 134. Sitzung86 Wörter
09. Nov. 20231. RedeRede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die schon etwas länger hier sitzenden Parteien haben in der Vergangenheit ein System geschaffen, durch das erhebliche 09. Nov. 202320. Wahlperiode · 134. Sitzung309 Wörter5 Vermerke
19. Okt. 2023Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Achtung und Schutz der Würde und Freiheit der Persönlichkeit sind Gebot für alle staatlichen Organe …“: ein schöner S19. Okt. 202320. Wahlperiode · 131. Sitzung434 Wörter6 Vermerke
12. Okt. 2023BerichtigungFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir verhandeln in erster Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung. Genauer gesagt stammt er aus dem Justizminist12. Okt. 202320. Wahlperiode · 128. Sitzung436 Wörter6 Vermerke
12. Okt. 20232. RedeFür ein starkes, soziales MietrechtUmso dringlicher ist es, dass wir ihr entschlossen entgegentreten. Vielen Dank.12. Okt. 202320. Wahlperiode · 128. Sitzung11 Wörter2 Vermerke
12. Okt. 20231. RedeFür ein starkes, soziales MietrechtHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Ampelregierung macht wie schon ihre Vorgängerin aus Deutschland ein offenes Siedlungsgebiet für den ganzen Planeten 12. Okt. 202320. Wahlperiode · 128. Sitzung304 Wörter3 Vermerke