Reden von Steffen Janich

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Wahlperiode

58 Reden

08. Juli 2026Nein zu biometrischen MassenerkennungssystemenHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Die „Neue Zürcher Zeitung“ schrieb im März des Jahres 2024: „Die Lücke zwischen dem, was die Technik kann, und dem, was 08. Juli 202621. Wahlperiode · 88. Sitzung316 Wörter4 Vermerke
25. Juni 2026Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver CyberabwehrHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Es gibt sie noch, diese Momente, in denen die Bundesregierung etwas sagt und man das Gefühl hat, nicht komplett an der N25. Juni 202621. Wahlperiode · 86. Sitzung437 Wörter6 Vermerke
21. Mai 2026Gemeinsam für ein krisenfestes DeutschlandFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Viel zu lange hat die Regierung das Problem des Bevölkerungsschutzes auf die lange Bank geschoben und stiefmütterlich 21. Mai 202621. Wahlperiode · 80. Sitzung491 Wörter5 Vermerke
19. März 20263. RedeErste Beratung des von den Abgeordneten Steffen Janich, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Bau…Das kann ich mir vorstellen. Das war auch eine unserer Bestrebungen. – Aber wie stehen Sie dazu? Sie haben es in Ihrem Wahlprogramm stehen, und jetzt ist es so,19. März 202621. Wahlperiode · 65. Sitzung35 Wörter
19. März 20262. RedeErste Beratung des von den Abgeordneten Steffen Janich, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Bau…Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie diese Frage zulassen. – Nun gibt es das Wahlprogramm von CDU und CSU aus dem Jahr 2025, und dort steht auf Seite 38 – wenn i19. März 202621. Wahlperiode · 65. Sitzung67 Wörter3 Vermerke
19. März 20261. RedeErste Beratung des von den Abgeordneten Steffen Janich, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Bau…Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieser Gesetzentwurf ist notwendig, weil das zugrundeliegende Gesetz zur Einführung des Polizeibeauftragten des Bundes v19. März 202621. Wahlperiode · 65. Sitzung390 Wörter8 Vermerke
19. März 20263. RedeDie Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung umsetzenHerr Wiese, vielen Dank für die Frage. – Was wir damit tun, ist unsere parlamentarische Arbeit. Wir hinterfragen die Arbeit der Regierung; das ist unsere Aufgab19. März 202621. Wahlperiode · 65. Sitzung215 Wörter5 Vermerke
19. März 20262. RedeDie Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung umsetzenJa, bitte.19. März 202621. Wahlperiode · 65. Sitzung2 Wörter
19. März 20261. RedeDie Zeitenwende in der Zivilen Verteidigung umsetzenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir leben in unsicheren Zeiten. Dauerhafte systemische Bedrohungen gehen von Terroranschlägen, Cyberangriffen und uner19. März 202621. Wahlperiode · 65. Sitzung336 Wörter1 Vermerk
27. Feb. 2026Zulassungsstopp zu Sprach- und Integrationskursen aufhebenSteffenJanichAfDSteffen Janich (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Schon Franz Josef Strauß wusste: Der Kampf um die Sprache ist eine der wesentli27. Feb. 202621. Wahlperiode · 60. Sitzung399 Wörter9 Vermerke
29. Jan. 2026Für einen ganzheitlichen Schutz unserer kritischen InfrastrukturSteffenJanichAfDSteffen Janich (AfD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Endlich ist es so weit: Nachdem unter Nancy Faesers ideologiegetriebener Innenpol29. Jan. 202621. Wahlperiode · 56. Sitzung611 Wörter9 Vermerke
18. Dez. 20252. RedeMenschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärkenSteffenJanichAfDSteffen Janich (AfD): Ja, Frau Nasr, das ist mein gutes Recht, (Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was denn?) weil wir als Opposition 18. Dez. 202521. Wahlperiode · 50. Sitzung259 Wörter7 Vermerke
18. Dez. 20251. RedeMenschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärkenSteffenJanichAfDSteffen Janich (AfD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Bundespolizei ist die größte Sicherheitsbehörde des Bundes. Sie hat es verdie18. Dez. 202521. Wahlperiode · 50. Sitzung503 Wörter7 Vermerke
04. Dez. 2025Rede im PlenumSteffenJanichAfDSteffen Janich (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mitte November haben wir abschließend über das Umsetzungsgesetz zur NIS-2-Richt04. Dez. 202521. Wahlperiode · 47. Sitzung447 Wörter2 Vermerke
13. Nov. 2025Für einen ganzheitlichen Schutz unserer kritischen InfrastrukturSteffenJanichAfDSteffen Janich (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute spreche ich schon zum fünften Mal an dieser Stelle über die Umsetzung der13. Nov. 202521. Wahlperiode · 40. Sitzung458 Wörter4 Vermerke
06. Nov. 2025Rede im PlenumSteffenJanichAfDSteffen Janich (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im Herbst letzten Jahres ist in Dresden die Carolabrücke nicht deshalb eingestü06. Nov. 202521. Wahlperiode · 37. Sitzung501 Wörter7 Vermerke
05. Nov. 2025Rede im PlenumSteffenJanichAfDSteffen Janich (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit dem Jahr 2016 veröffentlicht das Bundeskriminalamt jährlich das Bundeslage05. Nov. 202521. Wahlperiode · 36. Sitzung468 Wörter3 Vermerke
15. Okt. 2025Aktuelle StundeFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Sicherheit unserer Gesellschaft, unserer Infrastruktur und unserer Bevölkerung sind die kostbarsten Güter, die es 15. Okt. 202521. Wahlperiode · 33. Sitzung532 Wörter4 Vermerke
25. Sept. 2025Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kommen wir zurück zum Haushalt. Bei der Haushaltsdebatte des Bundes reden wir von Geldbeträgen, die bei Normalbürgern 25. Sept. 202521. Wahlperiode · 28. Sitzung345 Wörter4 Vermerke
11. Sept. 2025Rede im PlenumSteffenJanichAfDSteffen Janich (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was haben eine Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt und di11. Sept. 202521. Wahlperiode · 21. Sitzung531 Wörter3 Vermerke
05. Juni 2025Rede im PlenumSteffenJanichAfDSteffen Janich (AfD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Überschaubarkeit des hier zu beratenden Gesetzentwurfs eröffnet uns die Mögli05. Juni 202521. Wahlperiode · 10. Sitzung477 Wörter5 Vermerke
22. Mai 2025Aktuelle StundeSteffenJanichAfDSteffen Janich (AfD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es darf in Deutschland keinen Ort geben, an welchem der Schutzmann nicht sicher a22. Mai 202521. Wahlperiode · 7. Sitzung680 Wörter8 Vermerke
05. Dez. 2024Rede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erst im Oktober dieses Jahres haben wir an dieser Stelle das NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkun05. Dez. 202420. Wahlperiode · 203. Sitzung467 Wörter3 Vermerke
18. Okt. 2024Keine weitere Belastung der AllgemeinheitSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir, die AfD-Bundestagsfraktion, stehen fest an der Seite der Sportschützen, Waffensammler und Jäger. Wir18. Okt. 202420. Wahlperiode · 195. Sitzung384 Wörter8 Vermerke
11. Okt. 20242. RedeRede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir leben in einer hoch digitalisierten Gesellschaft. Dies bietet viele Erleichterungen im Alltag; es mach11. Okt. 202420. Wahlperiode · 192. Sitzung502 Wörter6 Vermerke
11. Okt. 20241. RedeRede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Deutschland ist ein Land, das arm an Ressourcen ist. Im Gegensatz zu zahllosen Ländern in Afrika, Südamerika und Zentr11. Okt. 202420. Wahlperiode · 192. Sitzung345 Wörter5 Vermerke
09. Okt. 2024NIS-2-Richtlinie unverzüglich umsetzenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Aufgabe der Politik ist es, den Bürgern komplexe Sachverhalte so zu erklären, dass die Bürger verstehen, worum es 09. Okt. 202420. Wahlperiode · 190. Sitzung436 Wörter6 Vermerke
04. Juli 2024Deutschlands Grenzen auch über die Europameisterschaft hinaus schützenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Begriff „Opposition“ beschreibt in der Politik eine Auffassung, die im Gegensatz zu einer Politik der Regierung st04. Juli 202420. Wahlperiode · 181. Sitzung489 Wörter13 Vermerke
26. Juni 202432. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht…Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im April des vergangenen Jahres habe ich etwas getan, das gezwungenermaßen Seltenheitswert hat: Ich habe bei der Berat26. Juni 202420. Wahlperiode · 177. Sitzung457 Wörter7 Vermerke
13. Juni 2024NIS-2-Richtlinie unverzüglich umsetzenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist keine Frage, ob der nächste großangelegte Cyberangriff auf unsere kritische Infrastruktur stattfinden wird; es 13. Juni 202420. Wahlperiode · 175. Sitzung404 Wörter6 Vermerke
13. Juni 2024Klare Konsequenzen aus dem Terror von Mannheim ziehenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Am vergangenen Montag stach ein 19-jähriger Afghane am Frankfurter Mainufer auf den Kopf und in den Hals einer Frau ei13. Juni 202420. Wahlperiode · 175. Sitzung457 Wörter8 Vermerke
06. Juni 2024Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in inte…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor fast genau einem Jahr haben wir das letzte Mal über internationale Polizeimissionen hier debattiert. 06. Juni 202420. Wahlperiode · 172. Sitzung332 Wörter3 Vermerke
15. Mai 2024Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es gibt Momente, in denen die Distanz zwischen dem Wunschdenken der Altparteien und der Lebensrealität des Staatsvolke15. Mai 202420. Wahlperiode · 168. Sitzung446 Wörter10 Vermerke
12. Apr. 2024Sachleistungsprinzip konsequent umsetzenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bereits in der ersten Lesung im Dezember 2023 habe ich darauf hingewiesen, dass von den 5,5 Millionen Menschen, die in12. Apr. 202420. Wahlperiode · 164. Sitzung439 Wörter7 Vermerke
21. März 2024Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Schon vor einer Woche haben wir hier im Plenum über das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundespolizeigesetzes gesproc21. März 202420. Wahlperiode · 160. Sitzung382 Wörter10 Vermerke
21. März 2024Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz 2023Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Aufgabe des Zivilschutzes ist es, durch nichtmilitärische Maßnahmen die Bevölkerung, ihre Wohnungen und weitere wi21. März 202420. Wahlperiode · 160. Sitzung369 Wörter3 Vermerke
14. März 2024Bundespolizei in Grenzregionen wirksam entlastenFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eine Boulevardzeitung mit vier Buchstaben titelte vor einer Woche: „Schimmel, Ratten und Mäuse: Deutschlands schäbigst14. März 202420. Wahlperiode · 157. Sitzung713 Wörter9 Vermerke
18. Jan. 2024Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich finde es wirklich schade, dass unsere Innenministerin direkt vor der Plenarsaaltür steht und sich unterhält, ansta18. Jan. 202420. Wahlperiode · 147. Sitzung488 Wörter6 Vermerke
14. Dez. 2023Rede im PlenumSehr geehrte Frau Vizepräsidentin einer ehemaligen Fraktion! Meine Damen und Herren! Im vergangenen Jahr betrug der Sollwert des gesamten Bundeshaushalts insges14. Dez. 202320. Wahlperiode · 144. Sitzung400 Wörter4 Vermerke
16. Nov. 2023Rede im PlenumFrau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Aufgabe, Informationen über Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratis16. Nov. 202320. Wahlperiode · 137. Sitzung347 Wörter7 Vermerke
10. Nov. 2023Rede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Polizei im Bund leistet täglich einen unverzichtbaren Beitrag, damit wir alle in Frieden und Freiheit10. Nov. 202320. Wahlperiode · 135. Sitzung422 Wörter9 Vermerke
28. Sept. 2023WeiterentwicklungSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datenverbreitung sind Themen, die jeden Einzelnen in Deutschland bet28. Sept. 202320. Wahlperiode · 125. Sitzung330 Wörter4 Vermerke
20. Sept. 2023Befragung der BundesregierungVielen Dank. – In meinem Wahlkreis in Sachsen finden diese Schleusungen ja hauptsächlich statt. Warum wollen Sie sich Grenzkontrollen verweigern, die auch kurzf20. Sept. 202320. Wahlperiode · 121. Sitzung84 Wörter
07. Juli 2023Für einen starken BevölkerungsschutzSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hunderttausende Einsatzkräfte und Freiwillige setzen sich bei den Rettungsdiensten, im Kata07. Juli 202320. Wahlperiode · 116. Sitzung410 Wörter6 Vermerke
07. Juli 2023Drucksache 20/7615Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute über Änderungen des Passgesetzes sowie des Personalausweisgesetzes. Man sollte meinen, e07. Juli 202320. Wahlperiode · 116. Sitzung430 Wörter4 Vermerke
23. Juni 2023Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten in Kraft se…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist Sache der Politik, günstige Rahmenbedingungen für unsere heimische Landwirtschaft zu schaff23. Juni 202320. Wahlperiode · 113. Sitzung366 Wörter6 Vermerke
21. Juni 2023Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in inte…Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute – nach anderthalb Jahren – über das Engagement deutscher Polizeibeamter bei internation21. Juni 202320. Wahlperiode · 111. Sitzung398 Wörter8 Vermerke
15. Juni 2023Drucksache 20/7235Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Standesämter sollen künftig Sterbefälle spätestens drei Tage nach dem Eintrag ins Sterberegister an d15. Juni 202320. Wahlperiode · 109. Sitzung384 Wörter4 Vermerke
25. Mai 2023Rede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Macht ohne Recht ist Tyrannei. Recht ohne Macht aber ist wirkungslos. – Es gibt kaum ein Gebiet in diesem25. Mai 202320. Wahlperiode · 106. Sitzung666 Wörter8 Vermerke
27. Apr. 2023Rede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bereits am 1. Januar 2021 ist das Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und auslän27. Apr. 202320. Wahlperiode · 100. Sitzung346 Wörter3 Vermerke